Wie viele Flüchtlinge wurden in Baden-Württemberg in 2024 aufgenommen? Dazu gibt es heute das Update mit den Zahlen für das gesamte Jahr. Ich verwende wieder eine etwas andere Darstellung für die Zahlen des Justizministeriums. Denn daran erkennt man den jahreszeitlichen Verlauf und den Jahresvergleich meiner Meinung nach deutlich besser.
Zeitnah sollten sie veröffentlicht werden, gedauert hat es dann aber doch eine guten Monat. Nun sind sie aber bei der Bundesnetzagentur abrufbar: die Detail-Unterlagen zum Planfeststellungsbeschluss von SuedLink Abschnitt E2 in Baden-Württemberg. Der Abschnitt beginnt im Norden bei Großrinderfeld und geht bis Bad Friedrichshall.
Der Regionalverband Heilbronn-Franken bietet in den ersten beiden Septemberwochen vier Info-Veranstaltungen zum Thema Windenergieausbau an. Damit begleitet er die im September 2024 laufende Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange.
Kaum anders kann man das beschreiben, was nun wieder von Bund und Land „angerichtet“ wurde. Das Förderprogramm für Kommunen für die Grundschul-Kindertagesbetreuung ist dramatisch unterfinanziert. Deswegen soll nun das Verteilungsverfahren geändert werden – und das Losglück darüber entscheiden, welche Gemeinden Förderung bekommen und welche nicht. Das ist bitter für alle, vor allem aber für jene Gemeinden, die große Anstrengungen unternommen hatten, um den Antrag als Erste stellen zu können – dann ursprünglich sollte die Reihenfolge das Antragseingangs über die Zuteilung entscheiden.
Wie viele geflüchtete Menschen nimmt Baden-Württemberg auf? Dazu gibt es heute wieder einmal einen Update. Heute habe ich einmal eine etwas andere Darstellung für die Zahlen des Justizministeriums gewählt. Daran kann man den jahreszeitlichen Verlauf und den Jahresvergleich meiner Meinung nach besser erkennen.
Die Situation und Anzahl der Geflüchteten ist mittlerweile ein wichtiges Thema, auch im „Ländle“ als Ganzem. Ich beobachte die Zahlen schon seit langem. Heute mal ein Update zur Situation in ganz Baden-Württemberg. Kurz gesagt: ein erneuter Anstieg zeichnet sich ab.
Großrinderfeld wird sich umfangreich im Bereich der erneuerbarern Energie engagieren, und allen Bürgerinnen und Bürgern dabei viele Vorteile bieten (siehe auch Mitteilungsblatt 18/23). Neben der Photovoltaik ist auch „ein gerüttelt Maß Windkraft“ mit dabei. Wer mich kennt, wird jetzt vielleicht ein bisschen die Stirn runzeln. Habe ich nicht bei diversen Gelegenheiten, gegen Windkraft argumentiert? Stimmt, und das war in der damaligen Situation auch richtig. Trotzdem halte ich „Energie Großrinderfeld“ für eine ausgezeichnete Idee. Lesen Sie hier, warum.
Bereits existierende Freiflächen PV-Anlage in Großrinderfeld (Foto: Rainer Gerhards)
Vorab das Wichtigste in Kürze – so müssen Sie nicht unbedingt den ganzen (langen) Text lesen:
Die Rahmenbedingungen in Bund und Land haben sich geändert. Nur durch aktives Angehen des Themas haben wir die Möglichkeit, störende und ungünstige Standorte zu vermeiden.
Die Planungshoheit bleibt in Hand der Gemeinde. Es wurden Kriterien entwickelt, bei der kaum Beeinträchtigungen für die Bevölkerung entstehen.
Am Nutzen der Anlagen hat jeder Teil – groß und klein, arm und reich, Landbesitzer oder nicht – eben wirklich alle Einwohner von Großrinderfeld.
Bürgermeister, Rathausteam und Gemeinderat haben jetzt die Grundlagen für ein wegweisendes Konzept, das „Großrinderfelder Modell„, geschaffen. Das Konzept ist hinreichend gereift, nun geht es in die Bürgerinformation und den Dialog. Meine Bitte: hören Sie sich die Argumente an, versuchen Sie, die schwierigen rechtlichen Rahmenbedingungen zu verstehen und begleiten Sie das Projekt positiv. Gemeinsam schaffen wir einen Gewinn für Alle und halten die Nachteile sehr gering.Wir haben heute noch die Chance ungesteuerten Wind-Wildwuchs bei uns zu vermeiden. Lassen Sie uns diese nutzen!
Die Maskenpflicht endet am 3. April in fast allen Bereichen in Baden-Württemberg. Das gilt auch für viele andere Corona-Maßnahmen. Der Grund dafür ist das Bundes-Infektionsschutzgesetz, dass die Maßnahmen nur noch bis zum 2.4. erlaubt. Die dort vorgesehene Hotspot-Regelung ist nach Ansicht der Landesregierung auf BaWü nicht anwendbar. Denn eine Überlastung des Gesundheitssystems liegt nach angaben des Bundes-Justizministeriums nur dann vor, wenn sie auch durch Verlegungen innerhalb des Landes nicht abgewendet werden kann. Praktisch dürfte es also ohne Totalkollaps schwierig sein, die Hotspot-Regel zu aktivieren. Und ein solcher totaler Zusammenbruch ist nicht absehbar und erscheint unwahrscheinlich.
Die Grenzwerte für die Alarmstufe II werden am kommenden Dienstag vermutlich unterschritten, damit würden ab Mittwoch Lockerungen erfolgen (Details hier). Nun hat die Landesregierung via Twitter klargestellt, dass dennoch keine Lockerungen erfolgen werden. Grund dafür ist die Omikron-Variante sowie die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz.
Belegung der Intensivstationen in Baden-Württemberg. Am heutigen 10. Januar wird die Schwelle zur Alarmstufe II bereits zum vierten Tag in Folge unterschritten. (Grafik: Rainer Gerhards, Daten: LGA BW, DIVI Intensivregister)„Corona: Baden-Württemberg hält an Alarmstufe II fest“ weiterlesen
Lockerungen der Corona-Maßnahmen scheinen ab kommenden Mittwoch, 12. Januar, wahrscheinlich. Denn Baden-Württemberg hat heute erstmals wieder die Schwelle von 450 belegten Intensiv-Betten unterschritten. Damit könnte nächste Woche die „Alarmstufe II“ außer Kraft treten.
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