Wie viele geflüchtete Menschen nimmt Baden-Württemberg auf? Dazu gibt es heute wieder einmal einen Update. Heute habe ich einmal eine etwas andere Darstellung für die Zahlen des Justizministeriums gewählt. Daran kann man den jahreszeitlichen Verlauf und den Jahresvergleich meiner Meinung nach besser erkennen.
Aktuell sind die Zahlen auf vergleichsweise moderatem Level. Allerdings scheint das durchaus Jahreszeitlich bedingt zu sein. Ein erfreulicher Trend ist sicherlich im Juni-Wert 2024 (blau) zu erkennen. Hier verharrte der Wert, anders als 2023 (rot), auf dem Stand ähnlich 2022 (gelb).
Allerdings: Es ist bekannt, dass der Zugang von Geflüchteten auch von der Wetterlage im Mittelmeer abhängt. Von daher ist der Zugang in den Sommermonaten besonders hoch. Aktuell lässt sich schwer sagen, ob die Zahlen in diesem Jahr verharren – oder doch wieder sehr stark ansteigen. Der Juli Wert, den ich in bis Mitte des Monats erwarte, könnte hier einen ersten Hinweis geben.
Neben den saisonalen Aspekten spielt die „große Politik“ eine erhebliche Rolle – und auch die ist sehr unsicher. Die Sicherung der EU-Aussengrenzen ist umstritten und obendrein auch sachlich schwierig. Ebenso ist schwer vorherzusagen, inwieweit Putin eine gesteigerte Migration erneut zur Destabilisierung des Westens nutzen wird. Auch das Verhalten der Türkei, und die Verhandlungen mit der EU, dürften erhebliche Auswirkungen haben.
Situation wichtig für die Landkreise
Der Zugang nach Baden-Württemberg entscheidet auch darüber, wie viele Menschen an die einzelnen Landkreise zugeteilt werden. Dies betrifft auch den Main-Tauber Kreis. Dort war bei meiner letzten Anfrage die Situation auch noch „Moderat, aber angespannt“. Für alle Kreise ist die Unterbringung der Geflüchteten mittlerweile ein großes Problem.
Situation in den Kommunen
Ähnlich verhält es sich in den Kommunen. Denn die Kreise weisen die Geflüchteten nach einer gewissen Zeit an die Kommunen zur Anschlussunterbringung weiter. Aber auch in den Städten Gemeinden sind die Kapazitäten mittlerweile voll oder zumindest annähernd voll ausgelastet. Außerdem kommen auf die Gemeinden erhebliche Kosten für die Unterbringung und ggfs. auch Catering zu. Diese erheblichen Kosten müssen von den Gemeinden selbst getragen werden. Die Unterbringung ist eine Pflichtaufgabe, kann also auch nicht verwehrt werden.
Situation in Großrinderfeld
Auch in Großrinderfeld sind Kapazitäten vollständig ausgeschöpft. Seit geraumer Zeit sucht die Gemeinde Unterbringungsmöglichkeiten, jedoch erfolglos. Im gemeindlichen Mitteilungsblatt wurde bereits darauf hingewiesen, dass im Bedarfsfalle Turnhallen in Unterkünfte umgewandelt werden müssen. Damit sind sie für ihre eigentliche Funktion nicht mehr nutzbar. Bei solchen Gemeinschaftsunterkünften in Hallen muss im Regelfall auch Catering angeboten werden, was eine dauerhafte starke finanzielle Belastung für die Gemeinde bedeuten würde.
Wie im Mitteilungsblatt vermerkt, ist die Zuweisung von weiteren Geflüchteten jederzeit, auch kurzfristig, möglich. Dann müsste in „Windeseile“ mindestens eine Halle umgebaut werden. Alternativen zu dieser Lösung gibt es aktuell keine.
Insofern ist die weitere Entwicklung der Zugänge nach Baden-Württemberg auch aus gemeindlicher Sicht sehr interessant. Die kommenden Monate werden wichtige Entwicklungen bringen.
Datenquelle
Die Daten sind beim Ministerium für Justiz und Migration Baden-Württemberg verfügbar. Es handelt sich bei diesen Zugangszahlen um Asylbegehrende, die bekundet haben, einen Asylerstantrag stellen zu wollen, und die nach der Registrierung aufgrund des bundesweiten Verteilsystems in Baden-Württemberg verbleiben sowie um Asylfolgeantragsteller, die im Land verbleiben.