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Volksbegehren Artenschutz zugelassen

Zulassung des Volksbegehrens (Foto: proBiene)
Zulassung des Volksbegehrens (Foto: proBiene)

Am 14. August 2019 war es soweit – das Volksbegehren Artenschutz wurde vom Innenministerium zugelassen. Das ist nicht nur ein Erfolg für den Artenschutz, sondern auch auch für die Direktdemokratie.

„Zum ersten Mal können die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen eines Volksbegehrens selbst darüber entscheiden, ob sie einen Gesetzentwurf unterstützen wollen oder nicht.“ erklärte Innenminister Thomas Strobel. Denn das bisher bisher einzige landesweite Volksbegehren in Baden-Württemberg fand 1971 statt. Es hatte allerdings keinen Gesetzentwurf, sondern die Auflösung des Landtags zum Gegenstand.

Wie geht es nun weiter?

Das Innenministerium wird die Zulassung des Volksbegehrens einschließlich des Gesetzentwurfs nächste Woche, also in der Zeit vom 19. bis 25. August, im Staatsanzeiger bekannt machen. Einen Monat nach der Veröffentlichung wird dann die freie Sammlung beginnen – also spätestens am 25. September. Weitere vier Wochen später wird die dreimonatige amtliche Sammlung, bei der sich die Bürgerinnen und Bürger bei ihren Gemeindeverwaltungen in Unterstützungslisten für das Volksbegehren eintragen können, starten. Die amtliche Sammlung endet voraussichtlich im Januar, die freie Sammlung im März des nächsten Jahres. Sollte das Volksbegehren erfolgreich sein, wofür eine Unterstützung von zehn Prozent der Wahlberechtigten (das sind knapp 770.000) notwendig ist, würde das Volksbegehren dem Landtag von der Regierung mit einer Stellungnahme unterbreitet. Wenn der Landtag dem Gesetzentwurf nicht unverändert zustimmt, käme es rein formal zur Volksabstimmung. Ich persönlich bin jedoch überzeugt, dass zuvor ein Kompromiss gefunden wird.

Quellen

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Warum ich das Volksbegehren Artenschutz unterstütze

Das Volksbegehren Artenschutz („Rettet die Bienen“) ist in aller Munde. Vermutlich im September beginnt die „heiße Phase“, die Unterschriftensammlung für das Voksbegeheren. Viele fragen sich „soll ich zustimmen“? Besonders, nachdem nun auch einige Kritik aufkam. Auch ich habe mir die Frage gestellt – und intensiv recherchiert. Lesen Sie hier, warum ich unterschreiben werde. „Warum ich das Volksbegehren Artenschutz unterstütze“ weiterlesen

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Thema seit 40 Jahren: Rettet die Bienen!

Autoaufkleber … aus 1980!

„Rettet die Bienen“ – ein großes Thema heutzutage. Das Erschreckende daran: bereits vor 40 Jahren war das Problem bekannt. Das zeigt eindrucksvoll die Broschüre „Schützt die Bienen“ vom AID Informationsdienst. Schon in der Einleitung heißt es „Schützt die Bienen! … Das ist keine zaghafte Bitte, sondern eine klare Forderung„. Der AID war dabei keine abstruse Vereinigung von Weltverbesserern. Nein, er war ein vom Ministerium für Landwirtschaft geförderter Verein. Heute existiert er nicht mehr, wird aber in veränderter Form vom Bund weitergeführt. „Thema seit 40 Jahren: Rettet die Bienen!“ weiterlesen

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Erste Rotmilane gesichtet!

Seit Jahren erfreuen wir uns einer wachsenden Rotmilan-Population. Diese geschützte Art wird also immer stärker bei uns heimisch. Das ist sehr erfreulich.

Man hat fast den Eindruck, dass sie jedes Jahr früher erscheinen. Bereits am 14. Februar hatten wir drei Examplare nördlich von Großrinderfeld gesehen. Ganz sicher waren wir nicht, weil sie recht weit entfernt waren. Ich hatte auch nur ein Handy dabei, so dass das Foto zwar den Verdachte bestätigte – aber ganz sicher dann doch nicht.

Rotmilan nördlich von Großrinderfeld.

Fünf Tage später ist dann aber ein Examplar direkt über der alten Hohle aufgetaucht und wir konnten uns nun ganz sicher sein.

Rotmilan über der Alten Hohle (Foto: Ulrike Gerhards)

Ich vermute, dass damit auch beide Rotmilan-Gruppen wieder da sind: über der alten Hohle fliegen normalerweise die Rotmilane aus dem Großrinderfelder Westen, deren Jagdgebiet sich bis über die Windräder hinaus zum Forst erstreckt.

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Rotmilane und Windräder

Nicht nur wir Menschen leiden unter den Folgen der Windräder, sondern auch die Tierwelt.

Rotmilan über Großrinderfeld

Vor Allem für Vögel und Fledermäuse stellen die Räder eine tödliche Bedrohung dar. Sie werden Schlagopfer der Rotoren, die sich mit über 200 km/h drehen. Oder sie erleiden ein Barotrauma; das bedeutet, dass die inneren Organe oder die feinen Blutgefäße der Tiere durch die Druckunterschiede in der Nähe der Anlagen platzen.
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