Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 03.12.2019

Hinweis: Dieser Kurzbericht der Gemeinderatssitzung Großrinderfeld  ersetzt nicht das amtliche Protokoll und beinhaltet nur die wesentlichen Inhalte der Sitzung.

Hinweis: Texte in eckigen Klammern „[text]“ wurden von mir ergänzt und sind nicht Teil des offiziellen Kurzberichts. Es handelt sich in der Regel um Verlinkungen. „Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 03.12.2019“ weiterlesen

Bürgermeister Leibold: Amtsantritt am 1. Februar 2020

Bei der gestrigen Ratssitzung hat Johannes Leibold die Urkunde mit der Bestätigung seiner Wahl erhalten. Nun ist es also offiziell. Wie Dr. Schultheiß verkündete, wird Leibold das Bürgermeisteramt am 1. Februar 2020 antreten.

Johannes Leibold erhält die Ernennungsurkunde.

Der Termin der feierlichen Amtseinführung steht noch nicht exakt fest. Angepeilt ist aber der 6. Februar. „Bürgermeister Leibold: Amtsantritt am 1. Februar 2020“ weiterlesen

Seminar zum Baurecht für Gemeinderäte

Freitag hatte ich, mit zwei Ratskollegen, Gelegenheit an einem Seminar über Baurecht teilzunehmen. Es richtete sich speziell an neue Gemeinderäte (was aber offensichtlich den einen oder anderen „Altgedienten“ auch nicht abhalten konnte).

Gut vier Stunden ging es mit fast 40 Teilnehmer aus der Region Heilbronn-Franken durch die relevanten Regelungen. Kurz angefangen bei der Bundesplanung über Bebaungspläne bis hin zu Einzelvorhaben. Auch das allseits beliebte Thema „Befreiungen“ (und ihre Wirkung) kam natürlich nicht zu kurz. „Seminar zum Baurecht für Gemeinderäte“ weiterlesen

Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 11.11.2019

Hinweis: Dieser Kurzbericht der Gemeinderatssitzung Großrinderfeld  ersetzt nicht das amtliche Protokoll und beinhaltet nur die wesentlichen Inhalte der Sitzung.

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Windrad: Vorerst keine weitere Aktion des Gemeinderats erforderlich

Windrad bei Großrinderfeld

Das „Großrinderfelder Windrad“ sollte eigentlich den Gemeinderat auf seiner Sitzung am 11. November 2019 erneut beschäftigen. Das ist nun nicht mehr nötig, da mit der Klage eine vom Landratsamt gesetzte Frist gehemmt wird.

Erster Bürgermeister-Stellvertreter Dr. Sven Schultheiß schreibt dazu in seinem Bericht zu KW44 auf der Gemeindehomepage: „Aufgrund der nunmehr anhängigen Klage beim VG Stuttgart (Klage gegen das Land Baden-Württemberg wegen des Widerspruchbescheids des Regierungspräsidiums Stuttgart am 11.10.2019 beim Verwaltungsgericht Stuttgart) ist die Frist für die eventuelle Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens durch das Landratsamt laut Aussage Landratsamt gehemmt. Folglich muss der Gemeinderat sich auf seiner nächsten Sitzung im November nicht mit diesem Thema befassen.„Windrad: Vorerst keine weitere Aktion des Gemeinderats erforderlich“ weiterlesen

Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 22.10.2019

Hinweis: Dieser Kurzbericht der Gemeinderatssitzung Großrinderfeld  ersetzt nicht das amtliche Protokoll und beinhaltet nur die wesentlichen Inhalte der Sitzung.

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TOP 1 Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen vom 03.09.2019 und 02.10.2019 gefassten Beschlüsse

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Nächste Gemeinderatssitzung am 22. Oktober

Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am Dienstag, 22. Oktober 2019 um 19:00 Uhr im Bürger- und Vereinsheim Ilmspan statt. Die Tagesordnung steht im Mitteilungsblatt der Gemeinde. Ich habe sie der Einfachheit halber auch unten aufgeführt.

Interessant ist, dass der Bürgermeisterwahlkampf bereits in der Tagesordnung positive Spuren „hinterlassen“ hat. Anders als sonst immer hat Bürgermeister-Stellvertreter Dr. Sven Schultheiß den Punkt „Anfragen von Einwohnern“ an den Anfang der Sitzung gerückt – und damit bereits einen Vorschlag aus dem Wahlkampf aufgegriffen. „Nächste Gemeinderatssitzung am 22. Oktober“ weiterlesen