Wichtigste Punkte der November-Sitzung des Gemeinderats Großrinderfeld waren die Feldwege-Sanierung sowie ein „Bauantrag“ für das seit Jahren umstrittene Windrad an der Gemarkungsgrenze zu Werbach. Dazu gab es auch viele Routinepunkte, die aber natürlich auch wichtig sind.
In diesem Artikel möchte ich Ihnen wieder meine Sichtweise auf die Wesentlichen Inhalte vermitteln – und auch klar stellen, wie und warum ich dabei abgestimmt habe. Erwarten Sie also bitte keine reinen Fakten, sondern meine Stellungnahme. Ich finde, das gehört zur transparenten Gemeinderatsarbeit.
Sanierung Feldwege
Der aus meiner Sicht wichtigstes Punkt war die Sanierung der Feldwege. Das auch deswegen, weil trotz Förderung aus dem MOLWE Programm die Gemeinde doch eine erheblich Investitionssumme in die Hand nehmen müsste. In Zeiten durchaus angespannter Haushaltslage, muss das gut überlegt sein.
Ausgangssituation aus der September-Sitzung
Doch der Reihe nach. Großrinderfeld wurde in der Förderung gut bedacht, „sogar besser als erwartet“. Das sagte Bürgermeister Johannes Leibold bereits in der September-Sitzung des Gemeinderats. Das Problem: trotz Förderung muss umfangreich eigenes Geld von der Gemeinde gezahlt werden. Es geht immerhin um eine Summe von über 830.000 Euro bei 273.000 Euro Förderungen. Hinzu kam, dass das Feldwegebudget durch die Sanierungen in einigen Ortsteilen überschritten würde. Und das in wirtschaftlich schwierigen Zeiten, sowie hohen Kosten für gesetzlich geforderte umfangreiche Kinderbetreuung. „Letztlich müssen wir es bezahlen können“ fasste Leibold schon im September die Situation zusammen.
Seinerzeit vertagten wir uns mit der Bitte an die Ortschaftsräte, die Notwendigkeit der Maßnahmen nochmal genau zu prüfen und möglichst weniger Wichtiges zu streichen. Ich stimmte damals für diese Vorgehensweise. Genaueres zum gesamten Hintergrund und meiner Position findet sich in meinem Bericht zur Sitzung vom 12. September 2023.
Diskussion und Entscheidung in der November-Sitzung
In der Zwischenzeit wurde viel nachgedacht – auf einigen Ortschaftsratssitzungen, Begehungen von geplanten Wegen und vielen Diskussionen auch zwischen Verwaltung und Beteiligten. Nach diesen Vorarbeiten standen die Sanierungen nun wieder zur Entscheidung an.
Die Mühe hatte sich gelohnt. Alle Ortsvorsteher konnten ein reduziertes Programm anbieten. Gerchsheim konnte umfangreich verzichten, da laut Ortsvorsteher Peter Weingärtner „einige der betroffen Wege ohnehin in absehbarer Zukunft durch andere Baumaßnahmen mit-saniert werden können“. Solche Synergien gab es aus Großrinderfeld nicht zu vermelden, eine Reduzierung allerdings doch. Ortsvorsteher Walter Lutz wies darauf hin, dass das Feldwegebudget für Großrinderfeld ausgereicht hätte. „Aus solidarischen Gründen hat der Ortschaftsrat aber auch vertretbare Kürzungen vorgenommen“, so Lutz. Ich halte diese Entscheidung des Ortschaftsrates für sinnvoll. Auch Schönfeld konnte Maßnahmen so weit optimieren, dass das dortige Budget grob eingehalten werden kann. Ebenso gelang es in Ilmspan das Budget einzuhalten. Dazu war allerdings der Verzicht auf viele Wegstücke nötig, zu dem sich der Ortschaftsrat nach eingehenden Beratungen und Begehungen durchringen konnte.
Viel Geld muss dennoch in die Hand genommen werden. Aktuell geplant sind nun Sanierungen in Höhe von 330.000 Euro bei voraussichtlich 165.000 Euro Förderung. „Das ist immer noch ein dicker Brocken im Haushalt“, meinte unser Bürgermeister, „ich freue mich aber, dass wir hier zu einem guten ortsteilübergreifenden Kompromiss gelangen konnten“. Ich kann dem nur zustimmen. Erfreulich fand ich insbesondere, dass wirklich alle Ortschaften zu Kürzungen bereit waren. Denn wir müssen das Wohl der Gesamtgemeinde im Blick halten.
Auch die restlichen Gemeinderatsmitglieder fanden den Kompromiss offensichtlich gut. Denn er wurde einstimmig beschlossen.
Welche Wege werden saniert?
- Großrinderfeld, Bärlestannen (deutlich reduziert)
- Großrinderfeld, Parallel der Neubaustraße
- Gerchsheim, Fuchsenloch
- Gerchsheim, Renzenberg/Am Trieb
- Schönfeld, Wenkheimer Weg
- Schönfeld, Holzbergle
- Schönfeld, Schwarzes Bild (reduziert)
- Ilmspan, Zwei Hecken/Kirchheimer Weg (sehr deutlich reduziert)
Das strittige Windrad kommt…
So kann man es kurz und knapp zusammenfassen. Wichtig war der der Punkt, das Ergebnis der Abstimmung aber von vorneherein klar. Die Genehmigung war zwingend notwendig. Alle Details dazu hatte ich bereits im Oktober aufgeschrieben, daher lese man für mehr Details in meinem Artikel zum „Bauantrag Windrad Werbachhäuser Berg„. Auch unsere Bevölkerung hatte sich scheinbar schon informiert. Denn anders als von einigen erwartet, fand sich kein einziger Zuhörer mit Interesse zu diesem TOP bei der Sitzung ein.
Ein wenig Historie das Windrades
Zum besseren Verständnis noch einmal ein bisschen Historie. Die Genehmigung des Windrades am Häusemer Berg hat eine lange Historie, unter anderem hatte sich 2017 ein Bürgerentscheid erfolgreich gegen seine Genehmigung gerichtet hat. Der Investor konnte sich letztlich vor Gericht mit seiner Meinung durchsetzen, dass das Windrad genehmigt werden müsse. Folglich hatte der Gemeinderat bereits im letzten Jahr einen Bebauungsplan aufgehoben, der dieser Genehmigung entgegenstand.
Die aktuelle Entscheidung
Der Investor hat die Genehmigung nun erneut beantragt. Über diese musste der Rat zu entscheiden. Aufgrund der Rechtslage stand die Entscheidung aber eigentlich bereits fest: der Bau musste genehmigt werden. Dazu hatte ich, und hatte auch die Gemeinde, bereits in den vergangenen Monaten informiert. Entsprechend fand sich auch kein einziger an diesem Tagesordnungspunkt interessierter Zuhörer bei der Sitzung ein. Entsprechend kurz war dann auch die Diskussion. Lediglich ich wies darauf hin, dass die Zuwegung problematisch ist. „Bereits bei den in der Vergangenheit dort errichteten Windrädern kam es zu hohen Kosten durch Wegeänderungen und -beschädigungen“, erklärte ich. Auf diesen Kosten sei man seinerzeit „sitzen geblieben“ gab ich zu bedenken. Dies solle nun auf jeden Fall vermieden werden. Weitere Wortmeldungen gab es nicht.
Der Rat stimmte einstimmig dem Antrag zu. Die Zustimmung des Landratsamts gilt auch als sicher. Das Windrad kann nun also gebaut werden. Wann der Baubeginn ist, weiß man letztlich nicht genau. Im Antrag ist zwar von Dezember 2024 die Rede. Letztlich wird es aber auf die Verfügbarkeit von Materiel und Handwerkern ankommen – und auf die Einspeisemöglichkeit. Ich persönlich gehe davon aus, dass es eher 2025 oder später wird.
Die wichtige Routine
Damit waren die aus meiner Sicht wichtigsten beiden Tagesordnungspunkte erledigt. Wie immer gibt es aber auch wichtige „Routineentscheidungen“. Routine insofern, dass die grundlegenden Entscheidungen bereits getroffen sind. Die müssen nun aber umgesetzt werden.
So wurden Natursteinarbeiten für die Sanierung des alten Rathauses in Gerchsheim sowie die Baugrunduntersuchung für das Baugebiet „Beund/Zündmantel“ einstimmig vergeben. Ohne diese Vergaben kein Baufortschritt. Rechtlich muss hier aber immer der günstigste Anbieter den Auftrag erhalten. Für uns Ratsmitglieder gibt es also überhaupt keinen Entscheidungsspielraum. Entsprechend schnell sind Vergaben auch meist abgehandelt. Das hat also wenig mit Desinteresse sondern schlichtweg mit fehlenden anderen Möglichkeiten zu tun.
Der notwendige Umbau der KiTa in Gerchsheim schreitet voran. Der Rat beschloss die ehemalige Dachsbergschule zu sanieren und dazu alle nötigen Gewerke auszuschreiben. „Die Vergaben sind auf die Gemeinderatssitzung am 06.02.2024 terminiert. Mit dieser Vorgehensweise soll erreicht werden, dass möglichst alle auszuschreibenden Gewerke in einer Sitzung vergeben werden und somit eine größtmögliche Kostensicherheit herrscht.“, so Bürgermeister Leibold. Das macht sehr viel Sinn, gerade in den aktuell unsicheren Zeiten. Ich habe den Vorschlag daher sehr begrüßt und gerne dafür gestimmt.
Ganz wichtig für die Bauherren sind natürlich die Bauanträge. Diesmal gab es nur einen, aus Ilmspan, und den konnten wir genehmigen.
Dem Jahresabschluss zum 31.12.2022 des Zweckverbandes Mittlere Tauber (WVMT) stimmte der Gemeinderat ebenfalls einstimmig zu. Großrinderfeld ist über die Grünbachgruppe an der WVMT beteiligt. Durch unseren Beschluss kann die Gemeinde auch in der Grünbachgruppe zustimmen. Die dortige Sitzung ist noch nicht terminiert.
Im Rat wurde die Anregung eines Bürgers zur naturschutzgerechten Pflege der Abwassergräben besprochen. Bürgermeister Leibold wies darauf hin, dass die Bauhofmitarbeiter hierzu bereits Schulungen erhalten hätten. Es gäbe aber eine Reihe sich widersprechender Regelungen, was die Sache sehr schwierig mache. Man sei sich der Wichtigkeit des Themas bewusst und arbeite weiter an Optimierungen, so Bürgermeister Johannes Leibold.
Ich persönlich halte das Thema auch für sehr wichtig. Leider kann ich der Aussage unseres Bürgermeisters zustimmen: was wann wie genau passiert ist komplex. Auch aus Naturschutzsicht gibt es widersprüchliche Anforderungen. Auf jeden Fall ist aber sinnvoll, weiteres Optimierungspotential auszunutzen und „an der Sache dran zu bleiben“.