Warum ich das Volksbegehren Artenschutz unterstütze

Das Volksbegehren Artenschutz („Rettet die Bienen“) ist in aller Munde. Vermutlich im September beginnt die „heiße Phase“, die Unterschriftensammlung für das Voksbegeheren. Viele fragen sich „soll ich zustimmen“? Besonders, nachdem nun auch einige Kritik aufkam. Auch ich habe mir die Frage gestellt – und intensiv recherchiert. Lesen Sie hier, warum ich unterschreiben werde. „Warum ich das Volksbegehren Artenschutz unterstütze“ weiterlesen

EU Urheberrechtsreform und Uploadfilter

Die Lobbyisten haben es geschafft: Artikel 13 der EU Urheberrechtsnovelle ist fast durch. „Nur“ noch das EU Parlament kann es aufhalten. Ich hoffe, dass es das tut.

Das neue Leistungsschutzrecht will Internet-Platformen dazu zwingen, Benutzer-Content wie Videos bereits beim Upload auf Urheberrechtsverstöße zu prüfen. Die Befürworter entgegnen gerne, dass hierzu nicht zwingend automatische „Uploadfilter“ eingesetzt werden müssten. Als Informatiker stellt sich mir die Frage „Was denn sonst?“. Mithin geht es um tausende und abertausende Uploads pro Minute – wer will die denn prüfen? „EU Urheberrechtsreform und Uploadfilter“ weiterlesen

Informationsfreiheitsgesetz BaWü und seine Grenzen…

Schön wäre es gewesen: im Dezember 2015 ist das Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen in Baden-Württemberg (Landesinformationsfreiheitsgesetz – LIFG) in Kraft getreten. Hinter diesem sperrigen Namen verbirgt sich ein Gesetz, das Bürgern den Zugang zu amtlichen Informationen garantieren soll. Gerade für eine BI ist dies ein wichtiges Mittel.

In der Praxis zeigen sich aber doch schwerwiegende Mängel. Im Zuge des Bürgerbegehrens für die Beibehaltung des Bebauungsplanes wollten wir von der Gemeinde Großrinderfeld einige Informationen erhalten. Insbesondere auch Protokolle öffentlicher (!) Gemeinderats-Sitzungen. „Informationsfreiheitsgesetz BaWü und seine Grenzen…“ weiterlesen