Der Zugang von Geflüchteten ist ein wichtiges Thema, auch in der Kommunalpolitik. Daher habe ich den Kreis erneut um den aktuellen Stand gebeten. Pressesprecher Markus Moll verweist darauf, dass bis einschließlich Juli zwar deutlich weniger Menschen vom Main-Tauber Kreis aufgenommen wurden, „die grundsätzlichen Herausforderungen aber bestehen bleiben„. Hier alle Details dazu im weiteren Artikel.
Möchten Sie News aus Großrinderfeld und dem Main-Tauber Kreis direkt in WhatsApp erhalten? Dann abonnieren Sie meinen Kanal (hier). Wichtig: niemand sieht Ihre Telefonnummer!
Die Situation bei der Landeserstaufnahme
„Die Zugangssituation in den Landeserstaufnahmeeinrichtungen ist nach wie vor im Vergleich zum Vorjahr moderat“ erklärt Pressesprecher Moll.
Gegenüber insgesamt 12.503 Personen, die im Zeitraum Januar bis Juli 2024 als Asylantragsteller in der Erstaufnahme des Landes aufgenommen wurden, waren es im Vorjahreszeitraum 2023 insgesamt 17.069 Personen. Das Minus beträgt ca. 27 Prozent, also über ein Viertel. Die Differenz im 1. und 2. Quartal beläuft sich im Vergleich zum Vorjahr auf jeweils ca. 26/27 Prozent. 1. Quartal 2024: 4.850, 2. Quartal 2024: 5.595, 1. Quartal 2023: 6.579, 2. Quartal 2023: 7.540.
Ich hatte die Aufnahmesituation im Land vor Kurzem schon einmal genauer betrachtet. Neben dem klar erkennbaren Rückgang gegenüber dem Vorjahr war allerdings auch deutlich erkennbar, dass sich die Zahlen gerade ab August deutlich nach oben bewegten. Eine Aussage über das Gesamtjahr ist also aktuell noch sehr unsicher.
Die Situation im Main-Tauber Kreis
Entsprechend der aktuellen Situation im Lind ist die Aufnahmesituation im Landkreis gegenüber dem Vorjahr ebenfalls moderat.
Im Zeitraum Januar bis Juli 2024 wurden insgesamt 225 Personen in die vorläufige Unterbringung des Landkreises zugewiesen gegenüber insgesamt 430 Personen im entsprechenden Vorjahreszeitraum (minus 48 Prozent). Maßgebend dafür ist die deutlich niedrigere Zahl von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine, die seit Januar 2024 aufzunehmen war mit 66 Personen 2024 gegenüber 196 Personen im Zeitraum Januar bis Juli 2023.
Seit Mai nimmt die Zahl an Geflüchteten aus der Ukraine wieder zu (Mai 12 Personen, Juni 18 Personen und Juli 16 Personen). Für den Monat August ist eine Zuweisung von 22 Asylantragsstellern angekündigt.
Laut Bericht der Fränkischen Nachrichten (FN) hält der Main-Tauber Kreis aktuell einen Puffer von rund 250 Aufnahmeplätzen bereit. Landrat Christoph Schauder meinte in den FN dazu „Der [Puffer] kann aber schnell schmelzen wie Schnee in der Sonne“. Er spielt dabei auf die in Herbst und Winter erfahrungsgemäß wieder kritischere Flüchtlingssituation an. Diesen Trend kann man auch in meiner Grafik mit den Zugängen nach Baden-Württemberg nach Monat erkennen.
Zur Situation in Großrinderfeld
Die Gemeinden sind für die Anschlussunterbringung zuständig. Die Situation in Großrinderfeld ist sehr angespannt, da aktuell alle Plätze belegt sind und keine neuen gefunden werden können. Bürgermeister Johannes Leibold hat bereits mehrfach über das gemeindliche Mitteilungsblatt nach Mietmöglichkeiten für Unterkünfte gesucht. Leider erfolglos. Daher gibt es auch schon Überlegungen zur Unterbringung in gemeindlichen Hallen. Das möchte aber im Gemeinderat und Verwaltung niemand, gute Alternativen sind dennoch leider rar. Zuletzt diskutiert wurde das Thema auf der Gemeinderatssitzung vom 5. März 2024, hier sei auf den Bericht in den Fränkischen Nachrichten bzw. das Ratsinformationssystem verwiesen.
Bundes- und Europapolitik
Verfolgt man die Bundes- und Europapolitik, so bemerkt man, dass der Zugang von Geflüchteten weiter reguliert werden soll. Gerade aktuell scheint sich hier auch eine gewisse Dynamik zu entwickeln. Insbesondere die Bundesländer drängen hierauf, das erkennbar die Ressourcen in Städten, Gemeinden und Landkreisen sehr stark beansprucht bis überbeansprucht sind. Auch aus weiten Teilen der Bevölkerung gibt es entsprechende Wünsche und Bedenken. Die diskutierten Maßnahmen können erheblich Auswirkungen auf die Aufnahme von Geflüchteten haben, und damit auch die Belastung z.B. des Main-Tauber Kreises.
Quellen: Presseanfrage Main-Tauber Kreis, eigene Recherche, verlinkte FN-Artikel