Aktuelles. Politisches. Meinungen. Für Großrinderfeld und Main-Tauber.
Bereits seit Ende März sind Sitzungen des Gemeinderats via Videokonferenz in Großrinderfeld ein Thema. Am vergangenen Donnerstag war es dann soweit: eine erste Video-Sitzung fand statt. Und zwar nach den strengen Regularien des im Mai neu geschaffenen §37a der Gemeindeordnung Baden-Württemberg. Dabei ging die Öffentlichkeitsbeteiligung über die Vorgaben des Landes hinaus.
Videokonferenzen boomen seit Corona. Oft sind sie das einzige Mittel, um Infektionen sicher vorzubeugen. Allerdings: beim Datenschutz sieht es bei den meisten Lösungen schlecht aus. Für Konferenzen im Rahmen von Kommunalpolitik und Ehrenamt sind sie daher oft gar nicht (legal) anwendbar. Mit cleveren Konzepten kann man aber auch vollständig DSGVO-konform arbeiten.
Herr Bürgermeister Leibold berichtete unter TOP 2 [TOP 1 war nicht-öffentlich] über die in der letzten nichtöffentlichen Sitzung am 04.08.2020 behandelten Tagesordnungspunkte Hier wurde den Käufen von verschiedenen Grundstücken zugestimmt.
„Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 15.09.2020“ weiterlesenAuf der Ratssitzung Gestern haben wir einen Grundsatzbeschluss zur Realisierung des Ärzte- und Seniorenhauses in Gerchsheim durch die Gemeinde getroffen. Teilweise wurde gewünscht, das besser einem privaten Investor zu überlassen. Ich denke, das kostet zusätzliche Zeit, und die haben wir nicht. Das wichtige Projekt muss möglichst rasch umgesetzt werden. Im Video mehr dazu.
„Meinung: Warum ich für die Realisierung des Ärzte- und Seniorenhaus durch die Gemeinde bin“ weiterlesenUnter TOP 1 informierte Bürgermeister Leibold wie üblich über die nichtöffentlich behandelten Tagesordnungspunkte der letzten Sitzung. Am 14.07.2020 beriet sich der Gemeinderat über die Beschaffung und den Einbau einer Lüftungsanlage in der Kindertagesstätte St. Michael im Ortsteil Großrinderfeld.
„Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 04.08.2020“ weiterlesenIn Baden-Württemberg kann Ganztagsschule, zumindest an der Grundschule, als „verbindliche Form“ oder „Wahlform“ erfolgen. Nach meinen Artikel zur Ganztagsbetreuung an der Grundschule habe ich dazu Fragen erhalten. Daher hier die Details.
Wahlform hört sich gut an – so, als habe man als Eltern die Wahl, wann und wie man die Ganztagsbetreuung wahrnehmen möchte. Das ist allerdings nicht der Fall.
„Ganztagsschule: Was bedeutet „verbindliche Form“ und „Wahlform“?“ weiterlesenDie Bundesregierung stellt im Rahmen des Corona-Konjunkturpakets auch Mittel zum Ausbau der Kinder-Ganztagsbetreuung in Kita und Grundschule bereit. Allerdings fehlen aktuell noch die Gesetze, um das Geld auch wirklich abrufen zu können. Lesen Sie, wie weit wir im Moment wirklich sind.
In vielen Veröffentlichungen wird der Eindruck erweckt, es könne „direkt losgehen“. Ganz so einfach ist es aber nicht. Dann zunächst einmal wurde am 3. Juni 2020 das Konjunkturpaket „nur“ im Koalitionsausschuss beschlossen. Das gibt zwar die Richtung vor. Bis zu konkreten Gesetzen ist es aber noch ein weiter Weg. Und die Gesetze sind Voraussetzung dafür, dass auch wirklich Geld abgerufen werden kann.
„Konjunkturpaket: Ausbau Ganztagsbetreuung in Kita und Grundschule – alles klar?“ weiterlesenUnter TOP 1 informierte Bürgermeister Leibold wie üblich über die nichtöffentlich behandelten Tagesordnungspunkte der letzten Sitzung. Am 16.06.2020 beriet sich der Gemeinderat über die Einstellung eines Klärwärters, über den Erlass von Gebühren für die Kindertagesstätten in der Gemeinde im Monat Mai 2020 aufgrund der Corona Situation und über die Erhöhung des Personalschlüssels für die Kindertagesstätte St. Anna in Gerchsheim.
„Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 14.07.2020“ weiterlesenDie Regierungskoalition möchte bis 2025 die Ganztagsbetreuung an den Grundschulen flächendeckend ermöglichen. In Baden-Württemberg ist die Ganztags-Grundschule bereits im Gesetz vorgesehen und teilweise realisiert. Auch in Großrinderfeld muss uns diese wichtige Thema beschäftigen.
Mit der verlässlichen Grundschule bietet die Gemeinde Großrinderfeld bereits seit längerem ein über die normale Schulzeit hinausgehendes Betreuungsangebot. Das wird auch gut angenommen.
„Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder – 2025“ weiterlesenDie Tagesordnungspunkte 2 und 3 waren recht schnell abgehandelt. Bekanntgaben aus nichtöffentlicher Sitzung waren keine zu verzeichnen. Auch gab es keine Anfragen von Einwohnern. [TOP 1 war nichtöffenlich]
„Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 16.06.2020“ weiterlesen