Sitzungsvorlagen nun Online – weiterer Schritt zur digitalen Gemeinde

Großrinderfeld setzt seinen Weg ins Digitale fort. Auch wenn aktuell noch kein Ratsinformationssystem vorhanden ist, so stellt die Verwaltung nun schon die Sitzungsvorlagen der Gemeinderatssitzung online zur Verfügung. So haben alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sich mit der Arbeit des Gremiums auseinander zu setzen.

Nicht nur die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung ist nun online, sondern auch die zugehörigen Vorlagen der Tagesordnungspunkte. (Bildschirmfoto: Rainer Gerhards)
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Erste Video-Sitzung nach Gemeindeordnung erfolgreich durchgeführt – Blaupause für die Zukunft?

Bereits seit Ende März sind Sitzungen des Gemeinderats via Videokonferenz in Großrinderfeld ein Thema. Am vergangenen Donnerstag war es dann soweit: eine erste Video-Sitzung fand statt. Und zwar nach den strengen Regularien des im Mai neu geschaffenen §37a der Gemeindeordnung Baden-Württemberg. Dabei ging die Öffentlichkeitsbeteiligung über die Vorgaben des Landes hinaus.

Bildschirmfoto der Videokonferenzsitzung in Großrinderfeld.
Die Teilnehmer der Sitzung des Ausschuss für Digitalisierung und Kommunikation in Großrinderfeld am 3. Dezember 2020. Der Teilnehmer „MB“ war ein Rechner, der die Übertragung zu Internet-Zuschauern vornahm. (Bildschirmfoto: Rainer Gerhards)
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Videokonferenz: DSGVO-konform, preiswert – und auch für kommunale Anwendungen

Videokonferenzen boomen seit Corona. Oft sind sie das einzige Mittel, um Infektionen sicher vorzubeugen. Allerdings: beim Datenschutz sieht es bei den meisten Lösungen schlecht aus. Für Konferenzen im Rahmen von Kommunalpolitik und Ehrenamt sind sie daher oft gar nicht (legal) anwendbar. Mit cleveren Konzepten kann man aber auch vollständig DSGVO-konform arbeiten.

Eigentlich braucht es nur Rechner/Tablet und vielleicht ein Headset für Videokonferenzen. Soll die Konferenz aber den Anforderungen der DSGVO genügen, dann wird es schwieriger. Mit cleveren Konzepten aber lösbar. (Foto: Rainer Gerhards)
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Meinung: Warum ich für die Realisierung des Ärzte- und Seniorenhaus durch die Gemeinde bin

Auf der Ratssitzung Gestern haben wir einen Grundsatzbeschluss zur Realisierung des Ärzte- und Seniorenhauses in Gerchsheim durch die Gemeinde getroffen. Teilweise wurde gewünscht, das besser einem privaten Investor zu überlassen. Ich denke, das kostet zusätzliche Zeit, und die haben wir nicht. Das wichtige Projekt muss möglichst rasch umgesetzt werden. Im Video mehr dazu.

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Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 04.08.2020

Unter TOP 1 informierte Bürgermeister Leibold wie üblich über die nichtöffentlich behandelten Tagesordnungspunkte der letzten Sitzung. Am 14.07.2020 beriet sich der Gemeinderat über die Beschaffung und den Einbau einer Lüftungsanlage in der Kindertagesstätte St. Michael im Ortsteil Großrinderfeld.

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Ganztagsschule: Was bedeutet „verbindliche Form“ und „Wahlform“?

In Baden-Württemberg kann Ganztagsschule, zumindest an der Grundschule, als „verbindliche Form“ oder „Wahlform“ erfolgen. Nach meinen Artikel zur Ganztagsbetreuung an der Grundschule habe ich dazu Fragen erhalten. Daher hier die Details.

Grundschule in Großrinderfeld
Die Grundschule in Großrinderfeld. Wird sie als Ganztagsschule geführt, dann kann das in „verbindlicher“ oder „Wahlform“ erfolgen. Aber was heißt das eigentlich? (Foto: Rainer Gerhards)

Wahlform hört sich gut an – so, als habe man als Eltern die Wahl, wann und wie man die Ganztagsbetreuung wahrnehmen möchte. Das ist allerdings nicht der Fall.

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Konjunkturpaket: Ausbau Ganztagsbetreuung in Kita und Grundschule – alles klar?

Die Bundesregierung stellt im Rahmen des Corona-Konjunkturpakets auch Mittel zum Ausbau der Kinder-Ganztagsbetreuung in Kita und Grundschule bereit. Allerdings fehlen aktuell noch die Gesetze, um das Geld auch wirklich abrufen zu können. Lesen Sie, wie weit wir im Moment wirklich sind.

Hier tagt der Bundesrat – seine Zustimmung ist für viele Gesetze notwendig. Auch die Regelungen der Corona-Förderung zum Ausbau der Kinder-Ganztagsbetreuung fallen darunter. (Foto: Bundesrat/Frank Breuer)

In vielen Veröffentlichungen wird der Eindruck erweckt, es könne „direkt losgehen“. Ganz so einfach ist es aber nicht. Dann zunächst einmal wurde am 3. Juni 2020 das Konjunkturpaket „nur“ im Koalitionsausschuss beschlossen. Das gibt zwar die Richtung vor. Bis zu konkreten Gesetzen ist es aber noch ein weiter Weg. Und die Gesetze sind Voraussetzung dafür, dass auch wirklich Geld abgerufen werden kann.

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Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 14.07.2020

Unter TOP 1 informierte Bürgermeister Leibold wie üblich über die nichtöffentlich behandelten Tagesordnungspunkte der letzten Sitzung. Am 16.06.2020 beriet sich der Gemeinderat über die Einstellung eines Klärwärters, über den Erlass von Gebühren für die Kindertagesstätten in der Gemeinde im Monat Mai 2020 aufgrund der Corona Situation und über die Erhöhung des Personalschlüssels für die Kindertagesstätte St. Anna in Gerchsheim.

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