Auch der Artenschutz wird durch Corona etwas ausgebremst

Auch das Volksbegehren Artenschutz wird vom Corona-Virus ein wenig ausgebremst. Aufgrund der angespannten Lage hat sich die Landesregierung Baden-Württemberg entschieden, den Gesetzgebungsprozess ein wenig zu verzögern. Stellungnahmen können nun bis zum 28. April 2020 abgegeben werden.

Das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ muss sich noch ein wenig gedulden, das neue Artenschutz-Gesetz wird durch Corona verzögert. (Foto: Rainer Gerhards)

Grund dafür ist, dass diverse Verbände angehört werden müssen. Ohne das ist kein rechtssicheres Gesetzgebungsverfahren möglich. Durch die Corona-Krise sind allerdings viele Mitarbeiter gebunden, die Fristen zu knapp. Das ist sicherlich für das Volksbegehren Artenschutz und seine Unterstützer nicht schön – erscheint in der aktuellen Lage aber sinnvoll. Auch, damit das Gesetz künftig wirklich rechtlich „hält“.

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Kompromiss beim Volksbegehren Artenschutz

Seit dem 18. Dezember ist klar: es hat sich ein tragfähiger Kompromiss zwischen Landwirtschaft und Naturschutz finden lassen. Der Gesetzentwurf des Volksbegehren Artenschutz wird somit nicht in Kraft treten. An seine Stelle tritt der mit allen Beteiligten ausgearbeitete Kompromiss.

Damit gelingt das, was von Anfang an zu vermuten war: ein Kompromiss tritt an Stelle der Maximalforderungen. Glaubt man den Pressemitteilungen des Volksbegehrens und den Berichten der Agrarpresse, so können die Beteiligten wohl ganz gut damit Leben. „Kompromiss beim Volksbegehren Artenschutz“ weiterlesen

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Großrinderfeld: Potential für Photovoltaikanlagen in der Freifläche

Symbolbild PV-Wiese (Foto: Pixabay/stuxx)

Großrinderfeld weist große Potentiale für PV-Freiflächenanlagen aus. Tatsächlich verfügen wir laut Klimaschutzkonzept des Kreises über gut 20% der geeigneten Flächen im Kreis. In konkreten Zahlen: 2,2ha sind gut geeignet.

Gerade da wir keine guten Standorte für Windkraft aufweisen, bietet sich hier eine interessante Alternative beim lokalen Klimaschutz. „Großrinderfeld: Potential für Photovoltaikanlagen in der Freifläche“ weiterlesen

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Naturschützer und Landwirte im Dialog

Begrüßung durch D. Aichele und S. Fröber

NABU und Bauernverband vereint im konstruktiven Dialog. So geschehen am 23. Okober in Bad Mergentheim-Wachbach. NABU, Kreisbauernverband und der Biohof Scheidel hatten zum „Dialogforum Feldvogelschutz im Ackerbau“ eingeladen.

Gekommen waren 40 Gäste aus Naturschutz, Landwirtschaft und Verwaltung. Die Veranstaltung sollte dazu dienen, den Dialog zwischen allen Beteiligten ermöglichen. Idealerweise sollen sich aus dieser Initializündung „Runde Tische“ im Kreis bilden. Denn, so waren sich die Referenten von NABU, Kreisbauernverband und Behörden sicher, auf lokaler Ebene könne man viel erreichen. Man müsse halt konstruktiv miteinander sprechen und die gegenseitigen Sörgen und Nöte verstehen. „Naturschützer und Landwirte im Dialog“ weiterlesen

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Artenschutz: Kompromiss in Reichweite!

Zulassung des Volksbegehrens (Foto: proBiene)
Zulassung des Volksbegehrens (Foto: proBiene)

Ein Kompromiss zwischen Befürwortern und Gegnern des Volksbegehrens Artenschutz zeichnet sich ab. Das Volksbegehren will daher bis Mitte Dezember die Unterschriftensammlung ruhen lassen.

Hintergrund ist ein Kompromissvorschlag der Landesregierung. Er greift wesentliche Forderungen des Volksbegehrens auf, verbindet diese jedoch mit der Kritik aus der Landwirtschaft. Eine klassische Einigung „in der Mitte“. „Artenschutz: Kompromiss in Reichweite!“ weiterlesen

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Volksbegehren Artenschutz geht auf Kritiker zu

Wie ich bereits vermutet hatte, geht das Volksbegehren auf seine Kritiker in der Landwirtschaft zu. Seit Kurzem finden sich zwei interessante Dokumente im Presse-Bereich des Begehrens: zum Einen zum Selbstverständnis des Begehrens, zum Anderen eines über Pestizideinsatz in Schutzgebieten. Ich habe beide Dokumente bei mir lokal gespeichert und kann Sie bei Bedarf zur Verfügung stellen. „Volksbegehren Artenschutz geht auf Kritiker zu“ weiterlesen

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Beginn Unterschriftensammlung Volksbegehren Artenschutz

Zulassung des Volksbegehrens (Foto: proBiene)
Zulassung des Volksbegehrens (Foto: proBiene)

Es ist soweit: ab heute dürfen Unterschriften für das Volksbegehren Artenschutz („Rettet die Bienen“) gesammelt werden. Das muss auf dem offiziellen Bogen geschehen. Der kann nun zum Ausdrucken von der Web-Seite des Volksbegehrens herunter geladen werden. Beachten Sie beim Drucken der Unterlagen bitte unbedingt die Hinweise des Volksbegehrens.

Auch wichtig: beim Unterschriften sammeln muss der Gesetzesvorschlag mit dabei sein. Denn Unterzeichner müssen die Möglichkeit haben, den Einzusehen -und das bei der Unterschrift bestätigen. Ist der Gesetzesvorschlag nicht zur Hand, muss man also vom Sammeln absehen.

Details zum Verfahren finden sich auch in der Bekanntmachung der Gemeinde Großrinderfeld zum Volksbegehren Artenschutz.

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Amtliche Bekanntmachung zum Volksbegehren

Zulassung des Volksbegehrens (Foto: proBiene)
Zulassung des Volksbegehrens (Foto: proBiene)

Die Gemeinde hat nun die offizielle Bekanntgabe zum Volksbegehren Artenschutz („Rettet die Bienen“) veröffentlicht. Damit ist die notwendige Voraussetzung für die korrekte Durchführung der Unterschriftensammlung in Großrinderfeld gegeben. Ein Auszug der Bekanntmachung mit allen wesentlichen Daten erschien im Gemeindeblatt. Der volle Text, inkl. Gesetzentwurf des Volksbegehrens, hängt in den Schaukästen der Gemeinde aus. Besonders erfreulich: diesmal wurde der Aushang auf auf die Internetseite der Gemeinde gestellt. Nur zur Sicherheit habe ich eine Kopie der Ausschreibung auch hier bei mir verfügbar.

Die Ausschreibung ist für alle wichtig, die sich im Rahmen des Volksbegehrens engagieren möchten. Ein Hinweis direkt vorab: wer Unterschriften sammeln möchte, muss den Unterzeichnern anbieten, den Gesetzentwurf zu lesen. Daher muss man ihn entweder per Papier oder elektronisch mit „dabei“ haben. Die Ausschreibung der Gemeinde beinhaltet den Gesetzentwurf. Ihn hier abzurufen und auf seinem Gerät zu speichern ist daher eine einfache Möglichkeit um ihn „immer parat zu haben“.

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Volksbegehren Artenschutz – eine einsame Aktion?

Müssen die Baden-Württemberger alleine die Welt retten? Und kommen nur die auf so verrückte Ideen? Glaubt man manchem Kritiker, dann hat man diesen Eindruck. Stimmt aber nicht. Am bekanntesten dürfte noch das bayrische Volksbegehren sein. Mittlerweile erfolgreich abgeschlossen – mit einem passablen Kompromiss zwischen Befürwortern und Gegnern (aha – geht scheinbar!).

Das ist aber nur die Spitze eines Eisbergs! So läuft in Brandenburg ebenfalls ein entsprechendes Volksbegehren. Und das Bundeskabinett hat Anfang September das Aktionsprogramm Insektenschutz beschlossen. Die Forderungen, auch die der Bundesregierung, sind denen des Baden-Württembergischen nicht unähnlich.

Auch international tut sich einiges. Direkt mitwirken können wir bei der europäischen Bürgerinitiative „Bienen und Bauern retten. Eine europäische Initiative entspricht, sehr grob gesagt, einem unserer Volksbegehren. Unterschriften für „Bienen und Bauern retten“ werden ein Jahr lang vom 1. Oktober 2019 an gesammelt. Auch hier werde ich unterschreiben und bitte darum, es mir nach zu tun. „Volksbegehren Artenschutz – eine einsame Aktion?“ weiterlesen

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