Großrinderfeld: Potential für Photovoltaikanlagen in der Freifläche

Symbolbild PV-Wiese (Foto: Pixabay/stuxx)

Großrinderfeld weist große Potentiale für PV-Freiflächenanlagen aus. Tatsächlich verfügen wir laut Klimaschutzkonzept des Kreises über gut 20% der geeigneten Flächen im Kreis. In konkreten Zahlen: 2,2ha sind gut geeignet.

Gerade da wir keine guten Standorte für Windkraft aufweisen, bietet sich hier eine interessante Alternative beim lokalen Klimaschutz. „Großrinderfeld: Potential für Photovoltaikanlagen in der Freifläche“ weiterlesen

Naturschützer und Landwirte im Dialog

Begrüßung durch D. Aichele und S. Fröber

NABU und Bauernverband vereint im konstruktiven Dialog. So geschehen am 23. Okober in Bad Mergentheim-Wachbach. NABU, Kreisbauernverband und der Biohof Scheidel hatten zum „Dialogforum Feldvogelschutz im Ackerbau“ eingeladen.

Gekommen waren 40 Gäste aus Naturschutz, Landwirtschaft und Verwaltung. Die Veranstaltung sollte dazu dienen, den Dialog zwischen allen Beteiligten ermöglichen. Idealerweise sollen sich aus dieser Initializündung „Runde Tische“ im Kreis bilden. Denn, so waren sich die Referenten von NABU, Kreisbauernverband und Behörden sicher, auf lokaler Ebene könne man viel erreichen. Man müsse halt konstruktiv miteinander sprechen und die gegenseitigen Sörgen und Nöte verstehen. „Naturschützer und Landwirte im Dialog“ weiterlesen

Artenschutz: Kompromiss in Reichweite!

Zulassung des Volksbegehrens (Foto: proBiene)
Zulassung des Volksbegehrens (Foto: proBiene)

Ein Kompromiss zwischen Befürwortern und Gegnern des Volksbegehrens Artenschutz zeichnet sich ab. Das Volksbegehren will daher bis Mitte Dezember die Unterschriftensammlung ruhen lassen.

Hintergrund ist ein Kompromissvorschlag der Landesregierung. Er greift wesentliche Forderungen des Volksbegehrens auf, verbindet diese jedoch mit der Kritik aus der Landwirtschaft. Eine klassische Einigung „in der Mitte“. „Artenschutz: Kompromiss in Reichweite!“ weiterlesen

Volksbegehren Artenschutz geht auf Kritiker zu

Wie ich bereits vermutet hatte, geht das Volksbegehren auf seine Kritiker in der Landwirtschaft zu. Seit Kurzem finden sich zwei interessante Dokumente im Presse-Bereich des Begehrens: zum Einen zum Selbstverständnis des Begehrens, zum Anderen eines über Pestizideinsatz in Schutzgebieten. Ich habe beide Dokumente bei mir lokal gespeichert und kann Sie bei Bedarf zur Verfügung stellen. „Volksbegehren Artenschutz geht auf Kritiker zu“ weiterlesen

Beginn Unterschriftensammlung Volksbegehren Artenschutz

Zulassung des Volksbegehrens (Foto: proBiene)
Zulassung des Volksbegehrens (Foto: proBiene)

Es ist soweit: ab heute dürfen Unterschriften für das Volksbegehren Artenschutz („Rettet die Bienen“) gesammelt werden. Das muss auf dem offiziellen Bogen geschehen. Der kann nun zum Ausdrucken von der Web-Seite des Volksbegehrens herunter geladen werden. Beachten Sie beim Drucken der Unterlagen bitte unbedingt die Hinweise des Volksbegehrens.

Auch wichtig: beim Unterschriften sammeln muss der Gesetzesvorschlag mit dabei sein. Denn Unterzeichner müssen die Möglichkeit haben, den Einzusehen -und das bei der Unterschrift bestätigen. Ist der Gesetzesvorschlag nicht zur Hand, muss man also vom Sammeln absehen.

Details zum Verfahren finden sich auch in der Bekanntmachung der Gemeinde Großrinderfeld zum Volksbegehren Artenschutz.

Amtliche Bekanntmachung zum Volksbegehren

Zulassung des Volksbegehrens (Foto: proBiene)
Zulassung des Volksbegehrens (Foto: proBiene)

Die Gemeinde hat nun die offizielle Bekanntgabe zum Volksbegehren Artenschutz („Rettet die Bienen“) veröffentlicht. Damit ist die notwendige Voraussetzung für die korrekte Durchführung der Unterschriftensammlung in Großrinderfeld gegeben. Ein Auszug der Bekanntmachung mit allen wesentlichen Daten erschien im Gemeindeblatt. Der volle Text, inkl. Gesetzentwurf des Volksbegehrens, hängt in den Schaukästen der Gemeinde aus. Besonders erfreulich: diesmal wurde der Aushang auf auf die Internetseite der Gemeinde gestellt. Nur zur Sicherheit habe ich eine Kopie der Ausschreibung auch hier bei mir verfügbar.

Die Ausschreibung ist für alle wichtig, die sich im Rahmen des Volksbegehrens engagieren möchten. Ein Hinweis direkt vorab: wer Unterschriften sammeln möchte, muss den Unterzeichnern anbieten, den Gesetzentwurf zu lesen. Daher muss man ihn entweder per Papier oder elektronisch mit „dabei“ haben. Die Ausschreibung der Gemeinde beinhaltet den Gesetzentwurf. Ihn hier abzurufen und auf seinem Gerät zu speichern ist daher eine einfache Möglichkeit um ihn „immer parat zu haben“.

Volksbegehren Artenschutz – eine einsame Aktion?

Müssen die Baden-Württemberger alleine die Welt retten? Und kommen nur die auf so verrückte Ideen? Glaubt man manchem Kritiker, dann hat man diesen Eindruck. Stimmt aber nicht. Am bekanntesten dürfte noch das bayrische Volksbegehren sein. Mittlerweile erfolgreich abgeschlossen – mit einem passablen Kompromiss zwischen Befürwortern und Gegnern (aha – geht scheinbar!).

Das ist aber nur die Spitze eines Eisbergs! So läuft in Brandenburg ebenfalls ein entsprechendes Volksbegehren. Und das Bundeskabinett hat Anfang September das Aktionsprogramm Insektenschutz beschlossen. Die Forderungen, auch die der Bundesregierung, sind denen des Baden-Württembergischen nicht unähnlich.

Auch international tut sich einiges. Direkt mitwirken können wir bei der europäischen Bürgerinitiative „Bienen und Bauern retten. Eine europäische Initiative entspricht, sehr grob gesagt, einem unserer Volksbegehren. Unterschriften für „Bienen und Bauern retten“ werden ein Jahr lang vom 1. Oktober 2019 an gesammelt. Auch hier werde ich unterschreiben und bitte darum, es mir nach zu tun. „Volksbegehren Artenschutz – eine einsame Aktion?“ weiterlesen

Unterschriftensammlung Volksbegehren ab 24. September 2019

Zulassung des Volksbegehrens (Foto: proBiene)
Zulassung des Volksbegehrens (Foto: proBiene)

Ab dem 24. September geht es los: es werden Unterschriften für das Volksbegehren gesammelt. So sagt es die Initiative auf Ihrer Homepage.

Es werden mindestens 770.000 Unterschriften benötigt. Gesammelt wird auf zweierlei Art: zum einen in der „freien Sammlung„. Dabei kann sich jeder Bürger in Listen eintragen, die auch privat ausgelegt werden können. Die notwendige Vorlage dafür gibt es ab dem 24. September auf der Homepage des Volksbegehrens.

Darüber hinaus werden für drei Monate auch in den Rathäusern Unterschriftslisten ausgelegt. Das passiert in der Zeit vom 18. Oktober 2019 bis 17. Januar 2020. „Unterschriftensammlung Volksbegehren ab 24. September 2019“ weiterlesen

Volksbegehren Artenschutz zugelassen

Zulassung des Volksbegehrens (Foto: proBiene)
Zulassung des Volksbegehrens (Foto: proBiene)

Am 14. August 2019 war es soweit – das Volksbegehren Artenschutz wurde vom Innenministerium zugelassen. Das ist nicht nur ein Erfolg für den Artenschutz, sondern auch auch für die Direktdemokratie.

Zum ersten Mal können die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen eines Volksbegehrens selbst darüber entscheiden, ob sie einen Gesetzentwurf unterstützen wollen oder nicht.“ erklärte Innenminister Thomas Strobel. Denn das bisher bisher einzige landesweite Volksbegehren in Baden-Württemberg fand 1971 statt. Es hatte allerdings keinen Gesetzentwurf, sondern die Auflösung des Landtags zum Gegenstand. „Volksbegehren Artenschutz zugelassen“ weiterlesen