4. September 20194. September 2019 Autor: Rainer Gerhards

Unterschriftensammlung Volksbegehren ab 24. September 2019

Zulassung des Volksbegehrens (Foto: proBiene)

Ab dem 24. September geht es los: es werden Unterschriften für das Volksbegehren gesammelt. So sagt es die Initiative auf Ihrer Homepage.

Es werden mindestens 770.000 Unterschriften benötigt. Gesammelt wird auf zweierlei Art: zum einen in der „freien Sammlung„. Dabei kann sich jeder Bürger in Listen eintragen, die auch privat ausgelegt werden können. Die notwendige Vorlage dafür gibt es ab dem 24. September auf der Homepage des Volksbegehrens.

Darüber hinaus werden für drei Monate auch in den Rathäusern Unterschriftslisten ausgelegt. Das passiert in der Zeit vom 18. Oktober 2019 bis 17. Januar 2020. „Unterschriftensammlung Volksbegehren ab 24. September 2019“ weiterlesen

17. August 20197. September 2019 Autor: Rainer Gerhards

Volksbegehren Artenschutz zugelassen

Am 14. August 2019 war es soweit – das Volksbegehren Artenschutz wurde vom Innenministerium zugelassen. Das ist nicht nur ein Erfolg für den Artenschutz, sondern auch auch für die Direktdemokratie.

„Zum ersten Mal können die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen eines Volksbegehrens selbst darüber entscheiden, ob sie einen Gesetzentwurf unterstützen wollen oder nicht.“ erklärte Innenminister Thomas Strobel. Denn das bisher bisher einzige landesweite Volksbegehren in Baden-Württemberg fand 1971 statt. Es hatte allerdings keinen Gesetzentwurf, sondern die Auflösung des Landtags zum Gegenstand. „Volksbegehren Artenschutz zugelassen“ weiterlesen

13. August 20196. Oktober 2019 Autor: Rainer Gerhards

Warum ich das Volksbegehren Artenschutz unterstütze

Das Volksbegehren Artenschutz („Rettet die Bienen“) ist in aller Munde. Am 24. September beginnt die „heiße Phase“, die Unterschriftensammlung für das Voksbegheren. Viele fragen sich „soll ich zustimmen“? Besonders, nachdem nun auch einige Kritik aufkam. Auch ich habe mir die Frage gestellt – und intensiv recherchiert. Lesen Sie hier, warum ich unterschreiben werde. „Warum ich das Volksbegehren Artenschutz unterstütze“ weiterlesen

12. Juli 201913. Juli 2019 Autor: Rainer Gerhards

Thema seit 40 Jahren: Rettet die Bienen!

„Rettet die Bienen“ – ein großes Thema heutzutage. Das Erschreckende daran: bereits vor 40 Jahren war das Problem bekannt. Das zeigt eindrucksvoll die Broschüre „Schützt die Bienen“ vom AID Informationsdienst. Schon in der Einleitung heißt es „Schützt die Bienen! … Das ist keine zaghafte Bitte, sondern eine klare Forderung„. Der AID war dabei keine abstruse Vereinigung von Weltverbesserern. Nein, er war ein vom Ministerium für Landwirtschaft geförderter Verein. Heute existiert er nicht mehr, wird aber in veränderter Form vom Bund weitergeführt. „Thema seit 40 Jahren: Rettet die Bienen!“ weiterlesen