Veröffentlicht am Autor: Rainer Gerhards

Bürgerbegehren endgültig zugelassen

Windrad bei Großrinderfeld

In den letzten Tagen kamen Zweifel daran auf, ob die Zulassung des Bürgerentscheides zum Erhalt des Bebauungsplanes tatsächlich rechtsgültig ist. Ich hatte daraufhin Kommunalaufsichtsbeschwerde eingelegt. Das Landratsamt hatte mir dann mitgeteilt, dass der Fall zur Entscheidung an das Innenministerium verwiesen wurde (siehe dazu auch Bericht in den fränkischen Nachrichten).

Die Prüfung wurde offensichtlich zügig abgeschlossen (sie war aber auch schon vor meiner Beschwerde im Gange). Gerade eben erhielt ich das Ergebnis: die Zulassung des Bürgerentscheids ist gültig. Es bleibt also bei der Abstimmung parallel zur Bundestagswahl. „Bürgerbegehren endgültig zugelassen“ weiterlesen

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Verwaltungsgemeinschaft Tauberbischofsheim-Großrinderfeld-Königheim-Werbach

Ein sperriger Name: „vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Tauberbischofsheim-Großrinderfeld-Königheim-Werbach“ – oder kurz „Verwaltungsgemeinschaft“ oder auch einfach „VG“. Dahinter verbirgt sich eine Arbeitserleichterung für die beteiligten Kommunen. Sie haben sich darauf geeinigt, aufwändige Verfahren gemeinsam durchzuführen. Das spart Kosten. Gerade die kleineren Gemeinden würden sich sonst schwer tun. Die Federführung in der VG hat Tauberbischofsheim als mit Abstand größte Kommune. „Verwaltungsgemeinschaft Tauberbischofsheim-Großrinderfeld-Königheim-Werbach“ weiterlesen

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Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 04.07.2017

Betreffend TOP 2 gab die Vorsitzende bekannt, dass in der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.06.2017 der Gemeinderat nach Beratung der Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen an Gebäuden und Anlagen für Vereine in der Gemeinde Großrinderfeld dergestalt zugestimmt habe, dass diese in der heutigen
öffentlichen Sitzung auf der Tagesordnung stehen könne. „Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 04.07.2017“ weiterlesen

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Weshalb unsere Bedenken in Bezug auf Windräder stichhaltig sind…

In der Diskussion um die Windräder wird immer darauf hingewiesen, dass unsere Bedenken ja alle im Rahmen der Genehmigung seitens der Behörden berücksichtigt werden. Was man nicht so laut sagt: das alles geschieht natürlich auf Basis der momentanen Rechtslage. Können wir beruhigt sein?

Geplantes Windrad (Fotomontage)

Wir denken nein, denn die momentane Ausrichtung der Politik scheint „Windräder um jeden Preis“ zu lauten. Klar müssen wir die Rechtslage akzeptieren, wie sie ist. Wir können aber trotzdem sagen, was uns stört, und warum unsere Bedenken berechtigt sind. Das ist unser gutes Recht. Das müssen wir uns nicht nehmen lassen.

Wir haben uns eine Reihe von Kritikpunkten einmal etwas genauer angeschaut. Wie weit schützt uns das Genehmigungsverfahren? Wie man sieht: kaum. Und das ist nur eine kleine Auswahl an Punkten. Es gäbe noch viel mehr zu betrachten. „Weshalb unsere Bedenken in Bezug auf Windräder stichhaltig sind…“ weiterlesen

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Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 20.06.2017

Top 1 der Sitzung befasste sich mit dem Thema AKP (Allgemeiner Kanalisationsplan) für den Ortsteil Großrinderfeld. Hierzu begrüßte die Vorsitzende Herrn Baier vom Ing. Büro ibu. Mit Gemeinderatsbeschluss vom 12.04.2016 wurde das Ingenieurbüro ibu mit der Erstellung eines AKPs für den Ortsteil Großrinderfeld beauftragt. Freigegeben wurden zunächst die Phasen 1 und 2. Bei der Phase 1 handelt es sich um die Ermittlung des Ist-Zustandes in Form einer hydrodynamischen Berechnung der Ortskanalisation Großrinderfeld. In der Phase 2 wurden Prognosewerte berechnet, das heißt, zusätzliche Flächen sowie bereits geplante bauliche Maßnahmen wurden berücksichtigt. Die  Ergebnisse dieser beiden Phasen liegen nun vor und wurden in der Sitzung vorgestellt. „Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 20.06.2017“ weiterlesen

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Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 30.05.2017

Unter TOP 2 (vorheriger nichtöffentlicher Teil) gab die Vorsitzende bekannt, dass in der nichtöffentlichen Sitzung vom 02.05.2017 der Gemeinderat die Vertreter der Gemeinde Großrinderfeld beauftragte, in der Verbandsversammlung der Änderung von Arbeitsverträgen im Bereich der Grünbachgruppe zu zustimmen. „Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 30.05.2017“ weiterlesen

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Bauantrag Windrad: das erste Dialogangebot an GR

Bereits unmittelbar nach Bekanntwerden des Vorhabens habe ich die Mitglieder des Gemeinderates sowie die Bürgermeisterin per Mail angesprochen, auf Probleme hingewiesen und eine Bürgerversammlung vorgeschlagen. Dabei wurden alle Ratsmitglieder angesprochen, soweit auf der gemeindlichen Homepage E-Mail-Adressen hinterlegt waren. Die Mail ging gegen 14:30 Uhr raus und damit noch rechtzeitig vor der abendlichen Sitzung. Sie ist unten exakt so wiedergegeben, wie sie seinerzeit verschickt wurde (inkl. aller Tippfehler, die in der damaligen Eile passiert sind).
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Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 02.05.2017

Im anschließenden TOP 4, dem ersten Tagesordnungspunkt in öffentlicher Sitzung, ging es unter 4.1 um die Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2017/2018. Der Plan ist die Grundlage für die Planung der Bereitstellung von Plätzen in den Kindergärten, verbunden mit der Überwachung der Finanzierung derselben und muss nach Gesetz von der politischen Gemeinde erstellt werden. Die Vorsitzende stellte die einzelnen Kindergärten mit ihren Belegzahlen vor und ging auf die vorhandenen freien Plätze und deren Kosten für die Gemeinde ein. „Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 02.05.2017“ weiterlesen

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Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 04.04.2017

Unter TOP 1 gab die Vorsitzende bekannt, dass in der nichtöffentlichen Sitzung vom 21.03.2017 beschlossen wurde für den Bauhof der Gemeinde einen neuen Mitarbeiter einzustellen und die Bürgermeisterbesoldung anzuheben.

Im anschließenden TOP 2 ging es um den Bebauungsplan „1. Änderung /Erweiterung Geißgraben II“, Gemarkung Gerchsheim. „Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 04.04.2017“ weiterlesen

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Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 21. März 2017

Nach einem nichtöffentlichen Tagesordnungspunkt eröffnete Frau Bürgermeisterin Schmidt am vergangenen Dienstag um 19 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung.

Wesentlicher Inhalt dieser Gemeinderatssitzung war der Haushaltsplan für das Jahr 2017. Der Kämmerer Werner Horn stellte den Haushalt mit seinen Eckzahlen und den Schwerpunkten in einer Power-Point-Präsentation dem Gremium, dem anwesenden Bürger und den Vertretern der Presse vor. „Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 21. März 2017“ weiterlesen