Die Tagesordnungspunkte 2 und 3 waren recht schnell abgehandelt. Bekanntgaben aus nichtöffentlicher Sitzung waren keine zu verzeichnen. Auch gab es keine Anfragen von Einwohnern. [TOP 1 war nichtöffenlich]
„Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 16.06.2020“ weiterlesenCorona-Konjunkturpaket: Förderung für Kita Neu- und Umbau
Ein interessantes Detail findet sich im vom Koalitionsausschuss verabschiedeten Konjunkturprogramm: auch für den Neu- und Umbau von Kindertagesstätten soll es Fördermittel geben.
Unter Punkt 27 des umfangreichen Beschlusses findet sich Folgendes:
„Corona-Konjunkturpaket: Förderung für Kita Neu- und Umbau“ weiterlesenKurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 12.05.2020
Unter TOP 1 informierte Bürgermeister Leibold wie üblich über die nichtöffentlich behandelten Tagesordnungspunkte der letzten Sitzung. Am 31.03.2020 beriet sich der Gemeinderat über die Einstellung neuer Mitarbeiter im Bereich Hauptamt und für das Austragen des Mitteilungsblattes.
„Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 12.05.2020“ weiterlesenBaden-Württemberg: Gemeinderatssitzung per Videokonferenz nun doch?
Es war ruhig geworden um eine gesetzliche Möglichkeit zu Sitzungen des Gemeinderats (und auch der Kreistage) mittels Videokonferenz. Nun liegt aber ein Gesetzentwurf vor. Der geht am kommenden Mittwoch (29. April 2020) in der 117. Sitzung des Landtags Baden-Württemberg in erste Lesung.
Damit kommt der Entwurf zumindest schon einmal aus den Regierungsfraktionen, was seiner Annahme prinzipiell förderlich sein dürfte. Er beinhaltet auch keineswegs eine generelle Möglichkeit zu Videokonferenzen, sondern stellt daran hohe Schranken: so sollen sie nur in besonderen Notsituationen gestattet sein, oder zu Dingen die Bürgermeister*in ohnehin als Eilentscheidung treffen könnte. Immerhin wird die Corona-Krise zumindest in der Begründung explizit als Notfall genannt, damit dürfte die Anwendbarkeit in der aktuellen Lage gegeben sein.
„Baden-Württemberg: Gemeinderatssitzung per Videokonferenz nun doch?“ weiterlesenMain-Tauber Kreis: fünf neue Cornavirus-Infektionen, alle notwendigen Zahnbehandlungen möglich
Fünf neue Coronavirus-Infektionen gibt es heute im Main-Tauber Kreis. Das meldet das Landratsamt in TBB. Insgesamt gibt es damit 301 Covid-19 Erkrankte an der Tauber. Davon sind 113 aber bereits genesen.
Wie man sieht, sind die heute gemeldeten Corona-Fallzahlen nach wie vor niedrig. Auch hier steht weiter zu vermuten, dass das mit der „Osterpause“ zusammen hängt. Interessant ist, wie sie die Zahlen morgen und insbesondere übermorgen entwickeln.
„Main-Tauber Kreis: fünf neue Cornavirus-Infektionen, alle notwendigen Zahnbehandlungen möglich“ weiterlesenKurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 31.03.2020
Unter TOP 1 informierte Bürgermeister Leibold wie üblich über die nichtöffentlich behandelten Tagesordnungspunkte der letzten Sitzung. Am 17.03.2020 verkaufte der Gemeinderat fünf von acht angebotenen Grundstücken in Ilmspan. Der Gemeinderat beschloss grundsätzlich über die Entwicklung der Organisation der Kindergärten – insbesondere auch in Großrinderfeld – mit der Verrechnungsstelle und dem zuständigen Träger in enge Abstimmung zu treten und die Projekte voranzutreiben. Ferner war auch das Vorantreiben der Sanierung des Turnhallenbodens in der Turnhalle Großrinderfeld beschlossen worden.
„Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 31.03.2020“ weiterlesenMeinung: Stundung von Gewerbesteuer durch Gemeinden in Baden-Württemberg
Viele Unternehmen haben durch die Corona-Krise große Probleme. Vor allem Kleinunternehmer sind teilweise sehr hart betroffen. Es wäre nun an den Gemeinden, so Rainer Gerhards, bei existenziellen Problemen nun rasch und möglichst unbürokratisch zu helfen. Pleiten müssen vermieden werden.
Eines sollte klar sein: für die vom Coronavirus ausgelöste Krise kann keiner was (nun ja, vielleicht mit Ausnahme der „Coronavirus-Party Feierer„). In existenzielle Probleme kann man nun, unverschuldet, leicht kommen wenn z.B. der eigene Laden aufgrund der Corona-Verordnung Baden-Württemberg geschlossen bleiben muss. Und damit der komplette Umsatz wegfällt.
„Meinung: Stundung von Gewerbesteuer durch Gemeinden in Baden-Württemberg“ weiterlesenGemeinderatssitzungen in Corona-Zeiten – ein kleiner Überblick
Tagen oder nicht tagen? Und wenn, dann wie? Gemeinderatsarbeit in Corona-Zeiten ist schwierig. Hier der Versuch eines kleinen Überblicks, wie das Thema in Baden-Württemberg aktuell gehandhabt wird. Dies erhebt keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit. Weitere Informationen werden gerne aufgenommen – bitte dazu kurz Bescheid geben.
Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 17.03.2020
Unter TOP 1 informierte Bürgermeister Leibold wie üblich über die nichtöffentlich behandelten Tagesordnungspunkte der letzten Sitzung. Am 27.02.2020 beriet sich der Gemeinderat über die Vergabe einer Standsicherheitsprüfung für die Straßenbeleuchtung. Weiterhin wurde die Übernahme von Personalkosten durch die Einstellung einer PiA-Kraft (Praxisintegrierte Ausbildung zur Erzieherin) im Kindergarten zugestimmt.
„Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 17.03.2020“ weiterlesenMitteilungsblatt Großrinderfeld: einfacherer Zugriff?
Ein einfacherer Zugriff auf das Mitteilungsblatt Großrinderfeld ist ein Thema, zu dem ich immer wieder angesprochen werde. Heute habe ich dazu ein Pilotprojekt gestartet.
Die Wünsche sind vielfältig. Ganz oben auf der Wunschliste steht aber ein chronologisches Archiv, von dem aus man mit einem Klick zum gewünschten Mitteilungsblatt gelangen kann.
„Mitteilungsblatt Großrinderfeld: einfacherer Zugriff?“ weiterlesen