Hinweis: Texte in eckigen Klammern "[text]" wurden von mir ergänzt und sind nicht Teil des offiziellen Kurzberichts. Es handelt sich in der Regel um Verlinkungen.
Unter TOP 1 informierte Bürgermeister Leibold wie üblich über die nichtöffentlich behandelten Tagesordnungspunkte der letzten Sitzung. Am 31.03.2020 beriet sich der Gemeinderat über die Einstellung neuer Mitarbeiter im Bereich Hauptamt und für das Austragen des Mitteilungsblattes.
Anfragen von Einwohnern unter TOP 2 ergaben sich keine.
Die Beauftragung einer neuen Gebührenkalkulation für die Wasser- und Abwassergebühren für die Jahre 2021-2022 war unter TOP 3 wichtiger Tagesordnungspunkt der Sitzung. Mit der Kalkulation wird eine externe Firma beauftragt.
Unter TOP 4 beschloss der Gemeinderat die Anschaffung einer speziellen Software. Aufgrund der Corona-Krise hat sich gezeigt, dass die Möglichkeit, im Homeoffice zu arbeiten geschaffen werden sollte. Um einen sicheren Zugang auf das Netzwerk der Verwaltung von zu Hause aus zu ermöglichen, ist der Einsatz einer speziellen Software (sophos) nötig.
TOP 5 und 6 beinhaltete beide Male eine Auftragsvergabe an die EnBW für die Errichtung neuer Straßenbeleuchtungsanlagen. Zur Erschließung des neuen Baugebietes „Knauer II“ im OT Gerchsheim gehört natürlich auch die Straßenbeleuchtung, welche zum einen beauftragt wurde. Weiterhin soll im Zuge der Baumaßnahme, Sanierung der Kleinrinderfelder Straße mit Seitengassen und Ausbau „Am Lilacher Weg“ im OT Schönfeld, die Straßenbeleuchtung erneuert werden.
Die Ausführung in beiden Fällen wird an das vorhandene Straßenbeleuchtungsnetz im Ort angepasst. Die neuen Aufsatzleuchten werden mit LEDModulen und Nachtabsenkung bestückt.
Unter TOP 7 „Baugesuche“ erteilte der Gemeinderat in 9 Fällen sein Einvernehmen, in einem Fall wurde dieses abgelehnt.
Der Kindergarten in Ilmspan war Thema des TOP 8. Leider musste sich der Gemeinderat aus verschiedenen Gründen für eine dauerhafte Schließung des Kindergartens entscheiden.
Die Kinderbetreuung war ebenfalls Sachverhalt des nächsten TOP [9]. Das Leistungsangebot der Tageseinrichtungen für Kinder soll sich pädagogisch und organisatorisch an den Bedürfnissen der Kinder und ihrer Familien orientieren. Für Kinder im Kindergartenalter besteht ein Rechtsanspruch auf den Besuch eines Kindergartens und es ist darauf hinzuwirken, dass für diese Altersgruppe ein bedarfsgerechtes Angebot an Ganztagesplätzen oder ergänzend in Kindertagespflege zur Verfügung steht. Für Kinder im Alter von unter drei Jahren und für schulpflichtige Kinder sind nach Bedarf Plätze in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege vorzuhalten (§ 24 SGB VIII).
Für die Bemessung und Ausgestaltung der Angebote zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen hat der Kommunalverband für Jugend und Soziales (KVJS) als Ausfluss aus den gesetzlichen Regelungen diverse Prämissen formuliert. Was eine sorgfältige Bedarfsplanung erfordert und eine nach Art und zeitlichen Umfangs differenzierte Erhebung des vorhandenen und absehbaren quantitativen und qualitativen örtlichen Bedarfs voraussetzt. Die von der Verwaltung erarbeitete Bedarfsplanung wurde dem Gemeinderat erläutert und von diesem abgesegnet.
Der Gemeinderat stimmte der aufgestellten Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2020/2021 zu.
[Zum Grundsatzbeschluss „Kinderbetreuung in Großrinderfeld“]
Unter „Verschiedenes“ wies Bürgermeister Leibold darauf hin, dass nun nach Beschlussfassung über die Schließung des Kindergartens in Ilmspan, an einem Kindergartenkonzept für die Gesamtgemeinde mit Nachdruck gearbeitet wird.
[vorherige Gemeinderatssitzung] [nachfolgende Gemeinderatssitzung]
Die Kurzfassung wurde dem Mitteilungsblatt entnommen. Damit soll insbesondere erreicht werden, das die Darstellung möglichst genau die offizielle Sicht der Gemeinde wiedergibt. Die Aufnahme hier auf der Webseite dient der besseren und insb. dauerhaften Recherchemöglichkeit. Leider "verschwinden" durch Webseiten-Restrukturierung immer wieder wichtige Inhalte (auf vielen Seiten, aber eben auch auf der gemeindlichen Webseite von Großrinderfeld). Hinweis: Das amtliche Protokoll der Gemeinderatssitzung kann im Rathaus Großrinderfeld eingesehen werden.
Alle hier archivierten Kurzberichte können über diesen Link eingesehen werden. Ich bemühe mich darum, auch ältere Berichte noch online stellen zu können.
Unter "Gemeinderat Großrinderfeld" finden sich weitere Informationen, u.a. zu künftigen Sitzungen.