Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 04.08.2020

Hinweis: Dieser Kurzbericht der Sitzung des Gemeinderat in Großrinderfeld ersetzt nicht das amtliche Protokoll und beinhaltet nur die wesentlichen Inhalte der Sitzung.

Hinweis: Texte in eckigen Klammern "[text]" wurden von mir ergänzt und sind nicht Teil des offiziellen Kurzberichts. Es handelt sich in der Regel um Verlinkungen.

Unter TOP 1 informierte Bürgermeister Leibold wie üblich über die nichtöffentlich behandelten Tagesordnungspunkte der letzten Sitzung. Am 14.07.2020 beriet sich der Gemeinderat über die Beschaffung und den Einbau einer Lüftungsanlage in der Kindertagesstätte St. Michael im Ortsteil Großrinderfeld.

Anfragen von Einwohnern unter TOP 2 wurden bezüglich des anstehenden Grundsatzbeschlusses zu den Kindertagesstätten in der Gemeinde gestellt. Außerdem ergab sich eine Anfrage bezüglich eines Bauantrages und zur Lüftungsanlage in der Kindertagesstätte St. Michael.

Unter TOP 3 wurde ein Grundsatzbeschluss zu den Kindertagesstätten in der Gemeinde gefasst. Der Gemeinderat hat bei 14 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen beschlossen, die Kommune langfristig auf zwei Kindertagesstandorte in Großrinderfeld und Gerchsheim auszurichten. Der alte Standort der KiTa St. Michael in Großrinderfeld wird zugunsten eines Neubaus an der Grundschule in Verbindung mit einer Ganztagesbetreuung der Grundschüler aufgegeben. Der aktuell von der Gemeinde nicht genutzte Teil des ehemaligen Gebäudes der Grund- und Hauptschule Gerchsheim wird abgerissen. An dessen Stelle entsteht eine Ergänzung des Außenbereichs sowie versetzt ein Neubau für Krippen- und Gruppenräume der KiTa St. Anna. Die vorhandenen Räumlichkeiten werden für Speise- und Mehrzweckräume umgenutzt. Zudem erfolgt eine grundsätzliche Umplanung des Außenbereichs. Die KiTa St. Vitus in Schönfeld wird mittelfristig aufrechterhalten, aber langfristig nicht weiter betrieben. Eine Schließung erfolgt mit der Fertigstellung der Neubauten in Großrinderfeld und Gerchsheim. Die Schließung der KiTa St. Laurentius in Ilmspan bleibt bestehen.

Unter TOP 4 beschloss der Gemeinderat einstimmig die Vergabe einer Machbarkeitsstudie für den Neubau des Kindergartens an der Grundschule in Verbindung mit einer Ganztagesbetreuung der Grundschüler in Großrinderfeld sowie die Vergabe einer Machbarkeitsstudie zum Teilabriss des ehemaligen Gebäudes der Grund- und Hauptschule Gerchsheim und die Errichtung eines Neubaus für Krippen- und Gruppenräume der KiTa St. Anna in Gerchsheim. Den Auftrag erhielt hier jeweils das Architekturbüro Perleth.

Der Gemeinderat hat unter TOP 5 einer Anpassung der Kindergartenbeiträge für das Kindergartenjahr 2020/2021 zugestimmt.

Unter TOP 6 hat der Gemeinderat dem vorgestellten Vorentwurf des Bebauungsplans „Solar Nöllenhöhe“ sowie den dazugehörigen örtlichen Bauvorschriften einstimmig zugestimmt. Zudem wurde ein Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB herbeigeführt. [Zum Grundsatzbeschluss, zur vorherigen Sitzung zum Thema]

Thema unter TOP 7 war die 15. Änderung des Flächennutzungsplans der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Tauberbischofsheim-Großrinderfeld-Königheim-Werbach. Der Gemeinderat hat dem vorgestellten Vorentwurf einstimmig zugestimmt und die Verwaltungsgemeinschaft beauftragt eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

TOP 8 beinhaltete den geplanten LEADER-Antrag für das Projekt „Historische Grenzsteine schützen und darüber informieren“. Der Gemeinderat hat der Antragstellung und der Finanzierung mit Eigenmitteln in Höhe von 6.409 Euro einstimmig zugestimmt.

Gegenstand des TOP 9 waren fünf Bauanträge, welchen der Gemeinderat zugestimmt hat.

Unter TOP 10 wurde die Ersatzbeschaffung eines Fahrzeuges für den Bauhof einstimmig beschlossen.

Der Anschaffung eines Fahrzeugs für den Hausmeister wurde unter TOP 11 zugestimmt.

Der Vergabe einer Machbarkeitsstudie für eine Umnutzung der ehemaligen Kindertagesstätte St. Anna im Ortsteil Gerchsheim an das Architekturbüro Albert
Kastner wurde vom Gemeinderat unter TOP 12 zugestimmt.

Unter „Verschiedenes“ wurde angefragt, ob eine Denkwerkstatt bezüglich der Ganztagesbetreuung auch für die Schule denkbar wäre. Außerdem wurde auf die illegale Ablagerung von Müll an verschiedenen Standorten in der Gemeinde aufmerksam gemacht.

[vorherige Gemeinderatssitzung] [nachfolgende Gemeinderatssitzung]

 


 

Die Kurzfassung wurde dem Mitteilungsblatt entnommen. Damit soll insbesondere erreicht werden, das die Darstellung möglichst genau die offizielle Sicht der Gemeinde wiedergibt. Die Aufnahme hier auf der Webseite dient der besseren und insb. dauerhaften Recherchemöglichkeit. Leider "verschwinden" durch Webseiten-Restrukturierung immer wieder wichtige Inhalte (auf vielen Seiten, aber eben auch auf der gemeindlichen Webseite von Großrinderfeld). Hinweis: Das amtliche Protokoll der Gemeinderatssitzung kann im Rathaus Großrinderfeld eingesehen werden.

Alle hier archivierten Kurzberichte können über diesen Link eingesehen werden. Ich bemühe mich darum, auch ältere Berichte noch online stellen zu können.

Unter "Gemeinderat Großrinderfeld" finden sich weitere Informationen, u.a. zu künftigen Sitzungen.