Kategorie: Gemeinderat

Gestern war der große Tag: meine erste Gemeinderatssitzung. Hier meine ganz persönlichen Eindrücke dazu.

Zu Beginn habe ich noch im Zuschauerraum Platz nehmen müssen. Am Ratstisch sass noch die vorherige Besetzung. Denn zunächst musste noch formal beschlossen werden, dass wir neuen Mitglieder tatsächlich in den Rat eintreten dürfen. Laut Gesetz gibt es da nämlich Gründe, die das verhindern. Zum Beispiel darf man kein Gemeindearbeiter sein. Die Verwaltung hatte das natürlich alles schon vor der Sitzung geprüft. Entsprechend gab es hier auch kein Überraschungen und alle Neuen konnten zugelassen werden.

Danach wurden die ausscheidenden Ratsmitglieder verabschiedet. Ein herzliches Dankeschön für Ihre Arbeit in den vergangenen Jahren auch von mir! Nun kam es zum Platzwechsel: die Ausscheidenden verließen den Ratstisch, wir Neuen nahmen Platz. Eine feste Sitzordnung gibt es übrigens nicht – jeder suchte sich daher einen Platz in der Nähe. Dann wurde der gesamte Rat feierlich von der Bürgermeisterin vereidigt. In der Praxis sieht das so aus, dass BM Schmidt den Amtseid in kleinen Happen vorsprach – und wir alle zusammen es dann nachsprachen. Bedeutungsvoll – aber doch irgendwie etwas merkwürdig.

Nach netten Grußworten ging dann auch schon direkt die Sacharbeit los. Dazu hatten alle, auch wir Neuen, einige Tage vorab schon Informationen erhalten. Zunächst standen Wahlen unter anderem zu diversen Ausschüssen an. Dann kamen Bauanträge und diverse andere Dinge. Einer der Punkte, ein kleiner Formfehler in einem Bebauungsplan, hatte mir dabei schon aufgezeigt, wie aufwendig, und doch wenig spektakulär, Gemeinderatsarbeit sein kann. Ich hatte in den Tagen vorher viele Stunden benötigt, um den Sachverhalt vollständig zu verstehen. Hatte Gespräche geführt. Hatte geprüft, ob die von der Gemeinde vorgeschlagene Vorgehensweise tatsächlich die Richtige sei. Und bin dann zum Schluss gekommen: ja, das ist sie. Auf der Ratssitzung selbst war der Punkt dann flink erledigt. Ich habe auch kaum etwas dazu gesagt. Ich vermute, das wird mir nicht zum letzten Mal so passiert sein.

Ein Wort noch zum nichtöffentlichen Teil: auf den war ich natürlich besonder gespannt. Was soll ich sagen – so spannend war er nicht. Es war auch nachvollziehbar, dass das dort Besprochene (noch) nicht öffentlich besprochen werden konnte.

Damit möchte ich es für heute gut sein lassen. Das Posting ist eh schon recht lang. Schauen wir mal, wie es weitergeht!

Woran merkt man, dass man im Gemeinderat ist? Offensichtlich daran, dass Briefe an „Herrn Gemeinderat …“ adressiert werden! Auf die Feinheiten kommt es offensichtlich an.

Ich hatte – vorschnell – ja schon einmal vermeldet ich sei nun offiziell „drin“. Damals stand das Ergebnis zwar auch schon fest. Aber: es musste noch vom Landratsamt für rechtskräftig erklärt werden. Das ist mittlerweile geschehen. Damit ist dann die ganze Maschinerie losgelaufen. Und somit kam das erste Schreiben an mich als Gemeinderat. Ich muss gestehen: der Umschlag hat erst einmal komisch ausgesehen. „Erstes Anschreiben als Gemeinderat“ weiterlesen