Hinweis: Texte in eckigen Klammern „[text]“ wurden von mir ergänzt und sind nicht Teil des offiziellen Kurzberichts. Es handelt sich in der Regel um Verlinkungen.
Unter TOP 1 „Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.04.2019 und 14.05.2019 gefassten Beschlüsse“
gab die Vorsitzende bekannt, dass eine juristische Bewertung über die Vereinbarung der Errichtung und Unterhaltungspflicht des Geländers an der Einfriedungsmauer der Gerchsheimer Pfarrkirche eingeholt wird und dieser TOP später beraten und beschlossen werden soll. Ebenso hatte der Gemeinderat nichtöffentlich beschlossen, dass für den Zeitraum vom 29.07. bis 09.08.2019 zwei Betreuungskräfte für die Ferienbetreuung der Gemeinde Großrinderfeld eingesetzt werden. Weiterhin wurden zwei Grundstücksgeschäfte entschieden.
Im Rahmen der Kinderbetreuung unter TOP 2
stellte die Vorsitzende dem Gremium die Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2019/2020 vor.
Die Bürgermeisterin erwähnte, dass es Aufgabe der Gemeinde ist, den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz zu erfüllen. Hierzu ist es die jährliche Angelegenheit des Gemeinderats für das kommende Kindergartenjahr ein bedarfsgerechtes Angebot an Kindergartenplätzen, sowohl in der Qualität als auch in der Quantität, im Rahmen der sogenannten Bedarfsplanung zu beschließen. Aufgrund der jüngsten und kurzfristig von der Verrechnungsstelle mitgeteilten Kinderzahlen vom 10.05.2019, erwies sich die aktuelle edarfsplanung für das Kindergartenjahr 2019/2020 als besonders schwierig. In der Kita St. Laurentius in Ilmspan wurden drei Kinder von ihren Eltern abgemeldet. Mit Beginn des Kindergartenjahres im September 2019 würden somit drei Kinder die Kita St. Laurentius in Ilmspan besuchen, ab November 2019 wären es vier. Innerhalb der letzten zehn Tage hat die Bürgermeisterin mit der Verwaltung, der Verrechnungsstelle Tauberbischofsheim, Pfarrer Dr. Samulski und Kommunalberaterin Höhn Gespräche geführt, wie mit dieser Situation umgegangen werden könnte. Frau Bürgermeisterin Schmidt führte aus, dass im letzten Kindergartenjahr bereits weniger als zehn Kinder die Ilmspaner Kindertageseinrichtung besuchten. Eine sinnvolle pädagogische Betreuung ist laut Experten mit drei Kindern nicht möglich, eine akzeptable Größe wird hier bei ca. 10 Kindern eingestuft. In der Ortschaftsratssitzung in Ilmspan vom 20.05.2019 haben bereits die Eltern und Bürger aus Ilmspan signalisiert, dass sie die Kinderbetreuungseinrichtung erhalten wollen, in diesem Rahmen wurde ein naturpädagogisches Konzept vorgestellt, das zunächst mit der Erzdiözese Freiburg und mit dem Kommunalverbund für Bildung und Soziales Baden-Württemberg (KVJS) besprochen werden muss. Eines wurde bereits in ersten Gesprächen deutlich, dass viele Fragen zu klären sind und die entsprechenden Voraussetzungen geprüft werden müssen. Eine Umsetzung ab September 2019 für das Kindergartenjahr 2019/2020 lässt sich zeitlich auf keinen Fall realisieren. Der Gemeinderat ist nach einer angeregten Debatte zu der Entscheidung gekommen, dass u.a. die Betriebserlaubnis in Ilmspan vorübergehend ruhen soll. Die Kinder können in den Kindertageseinrichtungen in den anderen drei Ortsteilen aufgenommen werden.
Die Bürgermeisterin erläuterte anhand der ausführlichen Sitzungsvorlage die Planungen für die einzelnen Kindergärten. Die Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2019/2020 wird vom Gemeinderat wie folgt beschlossen:
Für die katholischen Kindergärten im Gemeindegebietder politischen Gemeinde Großrinderfeld wird aufgrund der ermittelten Kinderzahlen und Anmeldungen in Absprache mit der Verrechnungsstelle für das kommende Kindergartenjahr 2019/2020 der Bedarf für folgende Gruppen anerkannt und beschlossen:
Kita St. Michael Großrinderfeld:
1 GT/VÖ/RG-Gruppe 20 Plätze
0,5 GT/VÖ/RG-Gruppe 12 Plätze
1 VÖ-Gruppe 22/25 Plätze
1 KR-Gruppe 10 Plätze
1 KR-Gruppe 5 Plätze
St. Anna (Gerchsheim)
1 GT/VÖ/RG-Gruppe 25 Plätze
1 VÖ-Gruppe 25 Plätze
1 AM/VÖ- Gruppe 14 3+ und 4 Zweijährigen
1 KR-Gruppe 10 Plätze
St. Vitus (Schönfeld)
1 AM/VÖ-Gruppe 22 Plätze
Erläuterung: GT=Ganztags, VÖ=verlängerte Öffnungszeit,
RG=Regelgruppe, AM=Altersmischung
[Siehe hierzu auch Pressebericht der Fränkischen Nachrichten]
Im anschließenden TOP 3, Prüfaufträge für die Weiterentwicklung der Kinderbetreuungslandschaft in der Großgemeinde Großrinderfeld
beschloss der Gemeinderat die Festlegung der weiteren Prüfaufträge für die Kindertagesstätten in der Gemeinde Großrinderfeld. Im 1. Prüfauftrag sollen vertiefenden Betrachtungen der kirchlichen Gebäude der heute eingruppigen Tageseinrichtungen in Ilmspan und Schönfeld unter Einbezug der darüber liegenden Wohnungen durchgeführt werden. Die Baukosten für den Neubau einer zweigruppigen Kindertageseinrichtung für Kinder vom ersten Lebensjahr bis zum Schuleintrittsalter sollen laut dem 2. Prüfungsauftrag eingeschätzt werden. Als 3. Auftrag soll das kirchliche Gebäude des Kindergartens Großrinderfeld zur Optimierung des Betriebs und des Raumprogramms vertiefend betrachtet werden. Als 4. Prüfungsauftrag soll es eine online basierte Elternbefragung aller Eltern mit Kindern von der Geburt bis zum Schulalter geben, die die vertiefenden Bedürfnisse der Familien darstellt. Unter Punkt 5. wurde auch ein Blick auf die Schulkinderbetreuung geworfen, diese soll im Anschluss an den Prozess der Kleinkindbetreuung in Angriff genommen werden. Als 6. und letzten Auftrag soll die Möglichkeit eines sogenannten TigeR (Kindertagespflege in anderen geeigneten Räumen) als Ergänzungsbetreuung durch qualifizierte Tageseltern geprüft werden.
TOP 4 behandelte die Anpassung der Kindergartenbeiträge für das Kindergartenjahr 2019/2020.
Entscheidungen über die Festsetzung des Elternbeitrages bedürfen laut dem bestehenden Betriebskostenvertrag der Zustimmung der Gemeinde, wenn von den gemeinsamen Empfehlungen des Gemeindetages und der Diözesen abgewichen wird. Bei den Ü3-Kindern in Regel-/VÖ- und GT-Gruppen wurden die empfohlenen Beträge übernommen. Für die Betreuung von unter 3-jährigen Kindern in altersgemischten Gruppen (AM-Gruppen) muss nach der Betriebserlaubnis je Kind unter 3 Jahren gegenüber der Regelgruppe ein Kindergartenplatz unbesetzt bleiben. Vor diesem Hintergrund und im Hinblick auf die Festlegungen der Elternbeiträge für Kinderkrippen rechtfertigt der Gemeindetag in diesem Fall einen Zuschlag von 100 % gegenüber dem regulären Beitrag für über dreijährige Kinder.
So kostet z.B. ein Kindergartenplatz monatlich mit einer VÖ Gruppe mit 30 Stunden Betreuungszeit pro Woche für ein Kind aus einer Familie mit einem Kind 160 €, mit zwei Kindern 123 € und mit drei Kindern 81 €.
Die Elternbeiträge sollen nach den Empfehlungen 20 % der Kosten des Kindergartenbetriebs abdecken, im Jahr 2018 lag dieser Prozentsatz in der Gemeinde Großrinderfeld bei 15,03 %.
Unter TOP 5 Prozess „Großrinderfeld macht sich auf den Weg – Strukturen der Kindertagesbetreuung gemeinsam weiter-denken“
beschloss der Gemeinderat, dass Kommunalberaterin Frau Höhn für die Fortsetzung des Prozesses, für die Durchführung einer Elternbefragung und die Ausarbeitung eines neuen Betriebskostenvertrags weiterbeauftragt wird.
Die Höchstspannungsleitung „SuedLink“, TOP 6,
verläuft südwestlich von Würzburg und wird von der Gemeinde Altertheim kommend westlich an der Ortslage von Gerchsheim vorbei bis zur Autobahn A81 geführt. Der weitere Verlauf ist dann entlang der A81 bis nach Tauberbischofsheim geplant. Die gesamte Trasse liegt u.a. in der Wasserschutzzone III. Im Trassenkorridor ist im Grundgraben der Biber beheimatet und Biotope sind ausgewiesen. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung der Bundesfachplanung eine Stellungnahme im Namen der Gemeinde Großrinderfeld bis zum 03.06.2019 abzugeben.
Der TOP 7 Vergabe der Asphaltarbeiten mit Zaun
für den Recyclinghof im Ortsteil Gerchsheim wurde vertagt.
Der Gemeinderat beschloss unter TOP 8, dass die Vergabe der Sanierung Teilstück Würzburger Straße von Einmündung Kindergarten zum Spielplatz, in Gerchsheim
an die Firma Boller-Bau GmbH aus Tauberbischofsheim, zur Angebotssumme von pauschal 20.000 € einschließlich Mehrwertsteuer vergeben wird. Ebenso wurde genehmigt, dass ein ca. 50 Meter langes Teilstück des Altertheimer Weges nordwestlich der Landstraße analog, also in der gleichen Art und zu den gleichen Konditionen saniert werden soll.
[TOP 9]
Die Spendenannahme der Volksbank Main-Tauber eG in Höhe von 2.500 € für die Spende Helfer vor Ort Beschaffung eines Defibrillators und die Nachlassspende von Herrn Walter Klein für die Instandhaltung und Pflege des Friedhofes im Ortsteil Ilmspan von 5.000 € wurde in TOP 9 vom Gemeinderat einstimmig beschlossen
Unter Top 10 erteilte der Gemeinderat vier Bauanträgen das gemeindliche Einvernehmen.
Zwei Anträge wurden vertagt und einer Bauvoranfrage wurde das gemeindliche Einvernehmen nicht erteilt. Eine genehmigungsfähige Alternative wurde dem Bauherren vorgeschlagen.
Die Vereinsförderung war Gegenstand des TOP 11.
Anträge von der NABU Großrinderfeld e.V., dem Musikverein Schönfeld und dem TuS Großrinderfeld e.V. liegen der Verwaltung vor. Die geplanten Vorhaben wurden in einer Sitzung des Technischen Ausschusses am 29.04.2019 vor Ort besichtigt, mit den jeweiligen Vereinsvertretern erörtert und in einer sich angeschlossenen nichtöffentlichen Beratung die Vorschläge für den Gemeinderat erarbeitet. Kriterien für die Entscheidung sind die Dringlichkeit der Maßnahme und die Art der Ausführung (Standard notwendig/aufwendig/…); belohnt werden sollen Besonderheiten, wie z.B. ein hohes Engagement in der Jugendarbeit, Mithilfe beim Bau bzw. der Ausführung (Eigenleistungen), Finanzgefüge, Leistung für die Gemeinschaft, etc.. Der Gemeinderat nahm die Vorschläge des Technischen Ausschusses mehrheitlich an. So erhält die NABU Großrinderfeld e.V. für die Erneuerung/Reparatur der Mähtechnik 799,29 €, sowie für den Kauf eines STIHL Freischneiders 698,26 €. Dem Musikverein Schönfeld wurden ergänzend zu der Förderung aus dem Jahr 2018 die Mehrkosten der Heizungsanlage an die Hackschnitzelanlage mit 240,94 € genehmigt. Der bereits 2018 bewilligte Zuschuss des TuS Großrinderfeld e.V. i.H.v. 7.076 € wird in das Haushaltsjahr 2019 übertragen.
Ein Vertreter der NABU Großrinderfeld e.V. fragte in
TOP 12, Anfragen von Einwohnern,
warum die Rasenfläche am Rückhaltebecken des alten Sportplatzes
gemäht werden muss. Er bittet die Fläche aus Naturschutzgründen länger wachsen zu lassen. Frau Bürgermeisterin Schmidt erläuterte, dass es hier um ein technisches Bauwerk geht, welches auch zu Wartungsarbeiten frei zugänglich sein sollte, gleichzeitig ergänzte sie, dass der gemeindliche Bauhof durchaus in Feld und Flur länger mit dem Grasschnitt wartet als noch vor einigen Jahren.
In TOP 13, Verschiedenes
teilte Herr Schieß mit, dass an der Kreuzung Am Grünbach – Herrenwiesenstraße eine von der Telekom geteerte Straßenfläche zehn Zentimeter abgesunken ist. Frau Koch bittet bei Baubeginn des Regenüberlaufs RÜ II in der Gartenstraße im Ortsteil Großrinderfeld die Durchfahrt für die Landwirtschaft zu berücksichtigen und fragte nach, ob es bereits Planung für die Umsetzung des Feuerwehrbedarfsplans und speziell für die Anschaffung eines neuen Fahrzeuges für die Abteilung Gerchsheim gebe. Diesbezüglich stellen die Feuerwehrvertreter bereits Überlegungen an, in den nächsten Wochen soll ein Gespräch im Rathaus stattfinden. Die Antragsfrist für den entsprechenden Förderantrag endet Mitte Januar 2020
Die Kurzfassung wurde dem Mitteilungsblatt entnommen. Damit soll insbesondere erreicht werden, das die Darstellung möglichst genau die offizielle Sicht der Gemeinde wiedergibt. Die Aufnahme hier auf der Webseite dient der besseren und insb. dauerhaften Recherchemöglichkeit. Leider „verschwinden“ durch Webseiten-Restrukturierung immer wieder wichtige Inhalte (auf vielen Seiten, aber eben auch auf der gemeindlichen Webseite von Großrinderfeld).
Alle hier archivierten Kurzberichte können über diesen Link eingesehen werden. Ich bemühe mich darum, auch ältere Berichte noch online stellen zu können.
Unter „Gemeinderat Großrinderfeld“ finden sich weitere Informationen, u.a. zu künftigen Sitzungen.