Unterschriftensammlung Volksbegehren ab 24. September 2019

Zulassung des Volksbegehrens (Foto: proBiene)
Zulassung des Volksbegehrens (Foto: proBiene)

Ab dem 24. September geht es los: es werden Unterschriften für das Volksbegehren gesammelt. So sagt es die Initiative auf Ihrer Homepage.

Es werden mindestens 770.000 Unterschriften benötigt. Gesammelt wird auf zweierlei Art: zum einen in der „freien Sammlung„. Dabei kann sich jeder Bürger in Listen eintragen, die auch privat ausgelegt werden können. Die notwendige Vorlage dafür gibt es ab dem 24. September auf der Homepage des Volksbegehrens.

Darüber hinaus werden für drei Monate auch in den Rathäusern Unterschriftslisten ausgelegt. Das passiert in der Zeit vom 18. Oktober 2019 bis 17. Januar 2020. „Unterschriftensammlung Volksbegehren ab 24. September 2019“ weiterlesen

Baumgutachten Linden Paimarer Straße Großrinderfeld online einsehbar!

Eine der Linden in der Paimarer Straße in Großrinderfeld ist bedauerlicherweise durch einen Brandkrustenpilz sehr geschädigt. Um sich ein umfassendes Bild von Schaden und Maßnahmen zu bilden, hatte die Gemeinde einen Gutachter bestellt. Dessen Gutachten wurde nun auf der Internetseite der Gemeinde veröffentlicht.

Ich halte diesen Schritt für höchst erfreulich. Damit kann sich jeder Interessierte ein eigenes Bild über den Sachverhalt bilden. Auf der letzten Gemeinderatssitzung wurde das Thema angesprochen. In der darauf folgenden Diskussion wurden erkennbar, dass die Veröffentlichung seitens der Vorsitzenden wenig gewünscht war. Nun hat Bürgermeister-Stellvertreter Dr. Sven Schultheiß offensichtlich die Veröffentlichung freigegeben. „Baumgutachten Linden Paimarer Straße Großrinderfeld online einsehbar!“ weiterlesen

Volksbegehren Artenschutz zugelassen

Zulassung des Volksbegehrens (Foto: proBiene)
Zulassung des Volksbegehrens (Foto: proBiene)

Am 14. August 2019 war es soweit – das Volksbegehren Artenschutz wurde vom Innenministerium zugelassen. Das ist nicht nur ein Erfolg für den Artenschutz, sondern auch auch für die Direktdemokratie.

Zum ersten Mal können die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen eines Volksbegehrens selbst darüber entscheiden, ob sie einen Gesetzentwurf unterstützen wollen oder nicht.“ erklärte Innenminister Thomas Strobel. Denn das bisher bisher einzige landesweite Volksbegehren in Baden-Württemberg fand 1971 statt. Es hatte allerdings keinen Gesetzentwurf, sondern die Auflösung des Landtags zum Gegenstand. „Volksbegehren Artenschutz zugelassen“ weiterlesen

Warum ich das Volksbegehren Artenschutz unterstütze

Das Volksbegehren Artenschutz („Rettet die Bienen“) ist in aller Munde. Am 24. September beginnt die „heiße Phase“, die Unterschriftensammlung für das Voksbegheren. Viele fragen sich „soll ich zustimmen“? Besonders, nachdem nun auch einige Kritik aufkam. Auch ich habe mir die Frage gestellt – und intensiv recherchiert. Lesen Sie hier, warum ich unterschreiben werde. „Warum ich das Volksbegehren Artenschutz unterstütze“ weiterlesen

Ausschreibung Bürgermeisterstelle bei Gemeinde Online

Ich habe festgestellt, dass die Ausschreibung der Bürgermeisterstelle in Großrinderfeld nun auch bei der Gemeinde online abrufbar ist. Das freut mich sehr.

Ich habe meine Seiten zur Bürgermeisterwahl Großrinderfeld auch direkt abgeändert. Meine inoffizielle Kopie der Stellenausschreibung belasse ich jedoch hier auf dem Server. Ich vermute, dass die Stellenausschreibung bei der Gemeinde, wie dort üblich, nach einiger Zeit wieder verschwindet. Ich würde sie aber gerne dauerhaft verfügbar halten.

Warum ich die Ausschreibung der Bürgermeisterstelle veröffentliche

In Großrinderfeld ist am 20. Oktober 2019 Bürgermeisterwahl. Die Ausschreibung der Stelle ist allerdings nicht leicht zu finden. Daher habe ich mich entschieden, eine inoffizielle Version zur Verfügung zu stellen. Nicht zuletzt damit auch alle Großrinderfelder Bürger die Ausschreibung lesen können.

Anders als beispielsweise in Tauberbischofsheim oder Wertheim veröffentlicht die Gemeinde die Ausschreibung nicht auf der gemeindlichen Homepage. Auch in den Schaukästen wurde sie offensichtlich nicht ausgehangen. Veröffentlicht wurde sie als Anzeige im Staatsanzeiger Baden Württemberg (das ist gesetzlich so vorgesehen). Diese Zeitung dürfte  aber wohl kaum jemand besitzen. „Warum ich die Ausschreibung der Bürgermeisterstelle veröffentliche“ weiterlesen