Meinung: Ein Aufruf zu möglichst „kontaktloser“ Gemeinderatsarbeit in Corona-Zeiten

Die Corna-Krise erfordert Kreativität, Solidarität und neue Lösungen von uns allen. Daher habe ich in der gestrigen Gemeinderatssitzung die Kolleginen und Kollegen gebeten, sich auch auf Neuerungen und Ungewöhnliches einzulassen.

Sitzung Gemeinderat Großrinderfeld am 31. März 2020
Sitzung Gemeinderat Großrinderfeld am 31. März 2020 in Corona-Zeiten: in der Turnhalle mit viel Platz, mit Mundbedeckung – und vor leeren Rängen. Zuschauer und Presse waren, schlau genug, zu einer solch gesundheitlich riskanten Veranstaltung nicht erschienen. Den Mitgliedern des Gemeinderats blieb zunächst aufgrund der gesetzlichen Lage keine andere Wahl. Meiner Meinung nach sollten wir künftig mit kreativen Ideen wieder mehr Öffentlichkeit und geringes Risiko für Rat, Bürgermeister und Verwaltungsangestellte ermöglichen. (Foto: Rainer Gerhards)

Nachfolgend der Text meiner Bitte (in kursiver Schrift):

Hallo beisammen. Wie man an uns sieht – die Situation ist schon ungewöhnlich. Und nicht unbedingt gut. Sieht man auch daran, dass ich mir aufgeschrieben habe, was ich sagen will. Wichtig ist, dass wir handlungsfähig bleiben. Sitzungen im „normalen Umfang“ werden vielleicht bald gar nicht mehr gehen. Keiner kann sagen, ob er das Coronavirus in sich trägt. Keiner. Bei jedem hier könnte man sich theoretisch anstecken. Ich habe schon mit direkt Betroffenen gesprochen. Man merkt es einfach nicht. Daher sind Versammlungen wie unsere auch gar keine gute Idee. Das merkt man auch daran, dass wir hier nur wegen einer Ausnahmeregelung In der Corona-Verordnung sitzen dürfen. Jedem Anderen wäre es verboten.

Leider ist die Gemeindeordnung noch in alten Zeiten stecken geblieben. Daher müssen wir uns tatsächlich physisch treffen. Wir können das aber reduzieren: Umlaufbeschlüsse, Offenlegungen, Streckung des Sitzungskalenders geht. Manches andere auch. Eilentscheidung des Bürgermeisters gehen auch. Im Innenministerium werden vermutlich noch andere Erleichterungen vorbereitet. Wir müssen anfangen uns auf eine andere Arbeitsweise einzulassen. Rechtssicher. Transparent. So, dass der Rat weiterhin wirklich mit entscheidet. So, dass wir alle gesund bleiben. Auch die Verwaltung.

Daher meine Vorschlag: der Ausschuss für Digitalisierung und Kommunikation Großrinderfeld sollte schnell einberufen werden. Und darüber diskutieren, wie wir uns an die Situation anpassen. Wie wir auch intern kommunizieren. Ein Stimmungsbild sammeln. Lösungen andenken. Jedes Ratsmitglied kann bekanntlich dabei sein. Beschlüsse fassen braucht der Ausschuss gar nicht. Nur mal reden. Lasst uns das machen. Und zwar richtig: mittels einer Telefon- und Videokonferenz. Das geht. Es gibt keine Beschlüsse, es muss nicht öffentlich getagt werden. Die Verwaltung kann trotzdem Ideen aufgreifen und wir können auch in der nächsten Gemeinderats-Sitzung darüber entscheiden. Wir müssen da jetzt solidarisch ran und zusammen stehen. Glaubt mir, Corona ist ganz sicher auch nach Ostern noch ein Thema. Lasst uns also gut darauf reagieren. Lasst uns den Ausschuss einberufen – und dann weiter sehen. Wenn wir jetzt nicht handeln, wird der Rat vielleicht in Zukunft eine untergeordnete Rolle spielen müssen. Weil es dann zu gefährlich ist und wir uns nichts dagegen haben einfallen lassen. Das wollen wir doch nicht.

Die Reaktion auf die Bitte war, wie zu erwarten, nicht einheitlich. Ich bin gespannt, was Rat, aber auch Bürgermeister und Verwaltung jetzt daraus machen.

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