Die Sitzungen des Kreistages des Main-Tauber-Kreises und seiner Ausschüsse im November und Dezember finden unter nochmals verstärkten Vorkehrungen zum Infektionsschutz statt.
„Wir haben uns nach sorgfältiger Abwägung dafür entschieden, auch weiterhin in Präsenzveranstaltungen zu tagen“, erklärt Landrat Reinhard Frank. „Unter anderem stehen Wahlhandlungen an, die auch in der aktuellen Situation aus rechtlichen Gründen keine Video-Formate erlauben.“ Da die Infektionszahlen in der Corona-Pandemie auch im Main-Tauber-Kreis weiterhin Besorgnis erregend hoch sind, hat Landrat Frank als Vorsitzender des Kreistags und seiner Ausschüsse jedoch festgelegt, dass eine Mund-Nasen-Bedeckung während der gesamten Dauer der Sitzung getragen werden muss. Dies gilt auch dann, wenn die Ratsmitglieder sich an ihrem jeweiligen Sitzplatz befinden. Die Mund-Nasen-Bedeckung darf nur abgenommen werden, um sich in der Sitzung in einem Wortbeitrag zu äußern, außerdem beim Essen und Trinken am Platz. Auch externe Gäste und Zuhörerinnen und Zuhörer aus der Bevölkerung müssen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Der Einlass für Zuhörerinnen und Zuhörern kann darüber hinaus begrenzt werden, wenn die Gefahr besteht, dass ansonsten der Mindestabstand nicht mehr eingehalten werden kann.
Mitarbeitende des Landratsamtes werden am Eingang des jeweiligen Sitzungsgebäudes den Einlass regeln und nur Kreistagsmitglieder sowie Besucherinnen und Besucher mit einer korrekt getragenen Mund-Nasen-Bedeckung einlassen. Sofern einzelne Personen durch Vorlage eines ärztlichen Attestes bescheinigen können, dass sie aus medizinischen Gründen keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können, müssen diese ersatzweise ein Gesichtsvisier tragen. Ansonsten müssen sie per Attest nachweisen, dass auch das Tragen eines Visiers aus medizinischen Gründen nicht möglich ist.
Des Weiteren gelten für alle Sitzungen die bisherigen Maßnahmen zum Infektionsschutz weiter. Hierzu gehören die Nutzung größerer Räumlichkeiten, regelmäßige Lüftung (Problematik der Aerosole) sowie die Gebote zur Händedesinfektion beim Betreten des Gebäudes und zur Einhaltung des Mindestabstandes zu allen Anwesenden.
Betroffen von diesen Regelungen sind die Sitzungen des Jugendhilfeausschusses am Dienstag, 24. November, des Verwaltungs- und Finanzausschusses am Mittwoch, 25. November, und des Ausschusses für Soziales, Bildung, Kultur und Verkehr am Mittwoch, 2. Dezember, jeweils um 15 Uhr im Haus 4 des Landratsamtes, Gartenstraße 2a, in Tauberbischofsheim. Hier wird jeweils der gesamte Sitzungsbereich und nicht nur der abtrennbare große Saal im Obergeschoss genutzt. Gleiches gilt für den besonderen beschließenden Ausschuss zur Vorbereitung der Wahl des Landrats am Mittwoch, 25. November, der bereits um 14 Uhr beginnt. Die Kreistagssitzung am Mittwoch, 9. Dezember, um 15 Uhr wird in die Stadthalle Tauberbischofsheim verlegt, das traditionelle Weihnachtsessen im Anschluss entfällt. In Absprache mit den Fraktionsvorsitzenden wird angestrebt, die Sitzungsdauern durch möglichst kompakte Redebeiträge auf ein Minimum zu beschränken.
Übrigens: eine solche generelle Maskenpflicht ist auch in dem durchgesickerten Beschlußvorschlag der SPD-geführten Länder für die Ministerpräsidentenkonferenz an diesem Mittwoch vorgesehen – unter Punkt 2 (2). Hinweis: das Papier entstammt ursprünglich diesem lesenswerten Beitrag der Zeitung „Kommunal„ und wurde von uns gecached.
Direkte Auswirkungen auf die Gremien der Kommunen – Gemeinde- und Stadträte – hat diese Regelung des Kreises nicht. Sollte die erweiterte Maskenpflicht zwischen Bund und Ländern jedoch Mittwoch beschlossen werden, dann würde auch dort eine vollumfängliche Maskenpflicht greifen.
Quelle: Pressemitteilung des Main-Tauber Kreises
Weitere Informationen rund um Covid-19 (Corona, SARS-CoV-2), auch im Main-Tauber Kreis, gibt es auf der Übersichtsseite zu Coronavirus in Großrinderfeld und Main-Tauber Kreis.
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