Nächste Gemeinderatssitzung am 22. Oktober

Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am Dienstag, 22. Oktober 2019 um 19:00 Uhr im Bürger- und Vereinsheim Ilmspan statt. Die Tagesordnung steht im Mitteilungsblatt der Gemeinde. Ich habe sie der Einfachheit halber auch unten aufgeführt.

Interessant ist, dass der Bürgermeisterwahlkampf bereits in der Tagesordnung positive Spuren „hinterlassen“ hat. Anders als sonst immer hat Bürgermeister-Stellvertreter Dr. Sven Schultheiß den Punkt „Anfragen von Einwohnern“ an den Anfang der Sitzung gerückt – und damit bereits einen Vorschlag aus dem Wahlkampf aufgegriffen.

Tagesordnung – Klick für Groß!

Von Interesse dürften vor allem TOP 4 und 6 sein. Je nachdem, wie es am Sonntag ausgeht, können wir unter TOP 4 bereits den neuen Bürgermeister begrüßen. Dessen Dienstantritt kann allerdings frühestens nach der routinemässigen Prüfung des Wahlergebnisses durch das Landratsamt erfolgen.

Das Windrad (Top 6) steht erneut auf der Tagesordnung. Wir müssen ggfs. das gemeindliche Einvernehmen versagen, um nicht in Terminprobleme zu kommen. Ich persönlich halte das für eine reine Formfrage: wir haben als Rat einstimmig die Klage gegen das RP beschlossen. Es wäre absolut widersinnig. wenn wir dieser Klage nun die Grundlage entziehen würden, indem wir das Windrad genehmigen. Von daher erwarte ich hier auch wieder eine Ablehnung.

Zwei Anmerkungen in dem Zusammenhang:

  • Ich finde es gut, dass der aktuelle Rathauschef mit Ilmspan einen großen Sitzungssaal für dieses sensible Thema gewählt hat. In Anbetracht der recht klaren Situation würde es mich aber nicht wundern, wenn gar nicht so viele Zuhörer erscheinen.
  • Die Klage gegen das RP wurde übrigens am 11.10.2019 eingereicht, wie Dr. Schultheiß gestern auf der Homepage der Gemeinde mitteilte.

Für Fragen oder Anregungen stehe ich gerne zur Verfügung!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.