Bürgerentscheid gewonnen!

Das Ergebnis des Bürgerentscheids für die Beibehaltung des Bebauungsplanes ist eindeutig: in allen Ortschaften stimmen die Bürger dafür! Ein herzliches Dankeschön von mir! Als Mitinitiator und Sprechesprecher der BI begrüße ich das eindeutige Ergebnis ausserordentlich. Damit sind mindestens für die nächsten drei Jahre klare Fakten geschaffen. Und vielleicht wird die Gemeinde auch darüber hinaus künftig im Sinne des Bürgerentscheids vorgehen – auch bei anderen Projekten.

Mein größter Dank gilt natürlich den Wählern. Ich möchte aber auch den Vertrauensleuten des Bürgerbegehrens, dem Orga-Team der BI und den vielen anderen Helfen ganz herzlich danken: ohne Euch wäre das alles nicht möglich gewesen! „Bürgerentscheid gewonnen!“ weiterlesen

Rotmilane und Windräder

Nicht nur wir Menschen leiden unter den Folgen der Windräder, sondern auch die Tierwelt.

Rotmilan über Großrinderfeld

Vor Allem für Vögel und Fledermäuse stellen die Räder eine tödliche Bedrohung dar. Sie werden Schlagopfer der Rotoren, die sich mit über 200 km/h drehen. Oder sie erleiden ein Barotrauma; das bedeutet, dass die inneren Organe oder die feinen Blutgefäße der Tiere durch die Druckunterschiede in der Nähe der Anlagen platzen.
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Informationsfreiheitsgesetz BaWü und seine Grenzen…

Schön wäre es gewesen: im Dezember 2015 ist das Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen in Baden-Württemberg (Landesinformationsfreiheitsgesetz – LIFG) in Kraft getreten. Hinter diesem sperrigen Namen verbirgt sich ein Gesetz, das Bürgern den Zugang zu amtlichen Informationen garantieren soll. Gerade für eine BI ist dies ein wichtiges Mittel.

In der Praxis zeigen sich aber doch schwerwiegende Mängel. Im Zuge des Bürgerbegehrens für die Beibehaltung des Bebauungsplanes wollten wir von der Gemeinde Großrinderfeld einige Informationen erhalten. Insbesondere auch Protokolle öffentlicher (!) Gemeinderats-Sitzungen. „Informationsfreiheitsgesetz BaWü und seine Grenzen…“ weiterlesen

Bürgerbegehren endgültig zugelassen

Windrad bei Großrinderfeld

In den letzten Tagen kamen Zweifel daran auf, ob die Zulassung des Bürgerentscheides zum Erhalt des Bebauungsplanes tatsächlich rechtsgültig ist. Ich hatte daraufhin Kommunalaufsichtsbeschwerde eingelegt. Das Landratsamt hatte mir dann mitgeteilt, dass der Fall zur Entscheidung an das Innenministerium verwiesen wurde (siehe dazu auch Bericht in den fränkischen Nachrichten).

Die Prüfung wurde offensichtlich zügig abgeschlossen (sie war aber auch schon vor meiner Beschwerde im Gange). Gerade eben erhielt ich das Ergebnis: die Zulassung des Bürgerentscheids ist gültig. Es bleibt also bei der Abstimmung parallel zur Bundestagswahl. „Bürgerbegehren endgültig zugelassen“ weiterlesen

Verwaltungsgemeinschaft Tauberbischofsheim-Großrinderfeld-Königheim-Werbach

Ein sperriger Name: „vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Tauberbischofsheim-Großrinderfeld-Königheim-Werbach“ – oder kurz „Verwaltungsgemeinschaft“ oder auch einfach „VG“. Dahinter verbirgt sich eine Arbeitserleichterung für die beteiligten Kommunen. Sie haben sich darauf geeinigt, aufwändige Verfahren gemeinsam durchzuführen. Das spart Kosten. Gerade die kleineren Gemeinden würden sich sonst schwer tun. Die Federführung in der VG hat Tauberbischofsheim als mit Abstand größte Kommune. „Verwaltungsgemeinschaft Tauberbischofsheim-Großrinderfeld-Königheim-Werbach“ weiterlesen

Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 04.07.2017

Betreffend TOP 2 gab die Vorsitzende bekannt, dass in der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.06.2017 der Gemeinderat nach Beratung der Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen an Gebäuden und Anlagen für Vereine in der Gemeinde Großrinderfeld dergestalt zugestimmt habe, dass diese in der heutigen
öffentlichen Sitzung auf der Tagesordnung stehen könne. „Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 04.07.2017“ weiterlesen

Weshalb unsere Bedenken in Bezug auf Windräder stichhaltig sind…

In der Diskussion um die Windräder wird immer darauf hingewiesen, dass unsere Bedenken ja alle im Rahmen der Genehmigung seitens der Behörden berücksichtigt werden. Was man nicht so laut sagt: das alles geschieht natürlich auf Basis der momentanen Rechtslage. Können wir beruhigt sein?

Geplantes Windrad (Fotomontage)

Wir denken nein, denn die momentane Ausrichtung der Politik scheint „Windräder um jeden Preis“ zu lauten. Klar müssen wir die Rechtslage akzeptieren, wie sie ist. Wir können aber trotzdem sagen, was uns stört, und warum unsere Bedenken berechtigt sind. Das ist unser gutes Recht. Das müssen wir uns nicht nehmen lassen.

Wir haben uns eine Reihe von Kritikpunkten einmal etwas genauer angeschaut. Wie weit schützt uns das Genehmigungsverfahren? Wie man sieht: kaum. Und das ist nur eine kleine Auswahl an Punkten. Es gäbe noch viel mehr zu betrachten. „Weshalb unsere Bedenken in Bezug auf Windräder stichhaltig sind…“ weiterlesen

Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 20.06.2017

Top 1 der Sitzung befasste sich mit dem Thema AKP (Allgemeiner Kanalisationsplan) für den Ortsteil Großrinderfeld. Hierzu begrüßte die Vorsitzende Herrn Baier vom Ing. Büro ibu. Mit Gemeinderatsbeschluss vom 12.04.2016 wurde das Ingenieurbüro ibu mit der Erstellung eines AKPs für den Ortsteil Großrinderfeld beauftragt. Freigegeben wurden zunächst die Phasen 1 und 2. Bei der Phase 1 handelt es sich um die Ermittlung des Ist-Zustandes in Form einer hydrodynamischen Berechnung der Ortskanalisation Großrinderfeld. In der Phase 2 wurden Prognosewerte berechnet, das heißt, zusätzliche Flächen sowie bereits geplante bauliche Maßnahmen wurden berücksichtigt. Die  Ergebnisse dieser beiden Phasen liegen nun vor und wurden in der Sitzung vorgestellt. „Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 20.06.2017“ weiterlesen

Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 30.05.2017

Unter TOP 2 (vorheriger nichtöffentlicher Teil) gab die Vorsitzende bekannt, dass in der nichtöffentlichen Sitzung vom 02.05.2017 der Gemeinderat die Vertreter der Gemeinde Großrinderfeld beauftragte, in der Verbandsversammlung der Änderung von Arbeitsverträgen im Bereich der Grünbachgruppe zu zustimmen. „Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 30.05.2017“ weiterlesen