Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 03.09.2019

Hinweis: Dieser Kurzbericht der Gemeinderatssitzung Großrinderfeld  ersetzt nicht das amtliche Protokoll und beinhaltet nur die wesentlichen Inhalte der Sitzung.

Hinweis: Texte in eckigen Klammern „[text]“ wurden von mir ergänzt und sind nicht Teil des offiziellen Kurzberichts. Es handelt sich in der Regel um Verlinkungen.

[TOP 1 war nichtöffentlich]

TOP 2 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung
vom 20.08.2019 gefassten Beschlüsse

Der Gemeinderat hat in seiner letzten Sitzung über drei Personalangelegenheiten Beschluss gefasst. Ein Mitarbeiter der Gemeinde Großrinderfeld wurde befördert. Die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit einer Teilzeitbeschäftigten wird befristet erhöht und eine Amtsbotin wurde für den Ortsteil Großrinderfeld eingestellt.

TOP 3 Strukturelle Vertretung des hauptamtlichen Bürgermeisters

Am 14.07.2019 wurde Frau Schmidt zur Bürgermeisterin der Kreisstadt Tauberbischofsheim gewählt und trat im September 2019 nunmehr ihr
neues Amt an. In der Gemeinde Großrinderfeld übernimmt der erste stellvertretende Bürgermeister, Herr Dr. Sven Schultheiß die ehrenamtliche Vertretung bis zur Neubesetzung des Bürgermeisteramtes. Ihm stehen nach der Gemeindeordnung alle Kompetenzen zu, sodass die Gemeindeverwaltung während der Zeit handlungs-, zahlungs- und geschäftsfähig bleibt. Derzeit wird vom Gemeinderat keine Notwendigkeit für die Bestellung eines Amtsverwesers gesehen. Das Gremium stimmte diesem Sachverhalt einstimmig zu.

TOP 4 Technisches zur Bürgermeisterwahl

Wahlmodalitäten
Nach dem derzeitigen Stand verzeichnet der Gemeindewahlausschuss zwei eingegangene Bewerbungen zur Bürgermeisterwahl. Aufgrund der Tatsache, dass mehrere Bewerber vorhanden und alle gleich zu behandeln sind, werden einheitliche Vorgaben hinsichtlich des Aufhängens von Plakaten in der Gemeinde gemacht und eine Höchstgrenze von 100 (ab DIN A 4) für die Gesamtgemeinde vorgegeben. Für diese Nutzung des öffentlichen Raums ist ein Antrag erforderlich. Nähere Modalitäten sind für die direkt betroffenen Personen im Rathaus zu erfahren.

Vorstellungsveranstaltungen durch die Gemeinde
Einigkeit herrschte beim Gemeinderat, dass sich bei mehreren Bürgermeisterkandidaten die Kandidaten in einer gemeindlichen Veranstaltung vorstellen sollen. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dass bei Vorliegen einer Konkurrenzsituation in allen vier Ortsteilen Vorstellungsveranstaltungen durch die Gemeinde durchgeführt werden. Nach derzeitigem Stand sollen die Vorstellungsveranstaltungen am 30.09., 14.10., 15.10. und 16.10.2019 stattfinden. Zeit und Örtlichkeiten werden in der Gemeinderatssitzung am 24.09.2019 festgelegt und dann bekanntgegeben.

Der TOP 5 Satzungen / Geschäftsordnung und TOP
6 Ausschüsse und Ältestenrat

wurden, da nicht abgeschlossen, vertagt.

TOP 7 Beauftragung Gefahrenabwehr Linde, zuvor Anhörung

Ein Einzelbaum und ein Doppelbaum in der Paimarer Straße wurden auf Verdacht des massiven Befalls von Brandkrustenpilz von einem Sachverständigen begutachtet. Aufgrund der großflächigen Zersetzung des Hohlkörpers im Bereich der Wurzelanläufe und des Stammfußes ist die Standsicherheit des Einzelbaumes nicht mehr gewährleistet. Eine Fällung ist hierfür laut Gutachten notwendig. Bei den Doppelbäumen werden Pflegemaßnahmen – u.a. die Einkürzung der Äste und der Krone – empfohlen. Der Gemeinderat beschloss einstimmig nach Anhörung der NABU die Umsetzung dieser Maßnahmen durch eine Fachfirma. Die Fällungs- und Baumpflegearbeiten wurden zum Preis von 4.081,70 Euro (brutto) vergeben. Ferner wurde eine Ausgleichsanpflanzung für den zu fällenden Baum unter Beratung durch das Landwirtschaftsamt beschlossen.

TOP 8 Vertrag Hackschnitzel DGH Schönfeld

Der Vertrag über die Lieferung von Hackschnitzeln für das DGH Schönfeld verlängert sich um zwei Jahre, wobei der Preis sich ab 01. November 2019 auf 3,64 ct / kWh plus MwSt. erhöht. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

TOP 9 Nachrüstung der Regenüberlaufbecken mit Messeinrichtungen

Vergabe der Ingenieurleistungen Der Gemeinderat stimmte der Beauftragung des Ingenieurbüros ibu aus Tauberbischofsheim für die Planung der Nachrüstung der RÜB mit Messeinrichtungen zu. Einstimmigkeit herrschte bei diesem TOP.

TOP 10 Anfragen von Einwohnern

Auf die Frage, ob neben den zwei bekannten Bürgermeisterbewerbungen weitere Bewerbungsunterlagen vorliegen, gibt der Erste Bürgermeister Stellvertreter und Vorsitzende des Wahlausschusses Dr. Schultheiß bekannt, dass derzeit keine weiteren Bewerbungen vorliegen. Nach der Sitzung des  emeindewahlausschusses – voraussichtlich am 24.09.2019 – werden die zugelassenen Bürgermeisterkandidaten bekanntgegeben. Die Bewerbungsfrist endet am 23.09.2019 um 18:00 Uhr.

Der Vertreter der NABU wies auf die ausstehenden Ausgleichsmaßnahmen im Rahmen der Umsetzung neuer Bebauungspläne hin. Der Vorsitzende versicherte, dass man dies in der Verwaltung auf dem Schirm habe.

TOP 11 Verschiedenes

Bezüglich der Geruchsbildung im OG des Kindergartens St. Michael in Großrinderfeld werden erneute Untersuchungen zu deren Ursachen von der Verrechnungsstelle des Trägers veranlasst.

Am 29.09.2019 findet die Gewerbeschau in Gerchsheim statt. [Nachbericht zur Gewerbeschau]

Der Bauernmarkt 2020 wird auf Samstag, den 03.10.2020 terminiert.

 

Die Kurzfassung wurde dem Mitteilungsblatt entnommen. Damit soll insbesondere erreicht werden, das die Darstellung möglichst genau die offizielle Sicht der Gemeinde wiedergibt. Die Aufnahme hier auf der Webseite dient der besseren und insb. dauerhaften Recherchemöglichkeit. Leider „verschwinden“ durch Webseiten-Restrukturierung immer wieder wichtige Inhalte (auf vielen Seiten, aber eben auch auf der gemeindlichen Webseite von Großrinderfeld).

Alle hier archivierten Kurzberichte können über diesen Link eingesehen werden. Ich bemühe mich darum, auch ältere Berichte noch online stellen zu können.

Unter „Gemeinderat Großrinderfeld“ finden sich weitere Informationen, u.a. zu künftigen Sitzungen.