Warum ich aktuell nicht an Ortschaftsrat-Sitzungen teilnehme

Vorneweg: ich bin zwar Gemeinderat, aber kein Mitglied des Ortschaftsrat Großrinderfeld. Daher steht es mir frei an den Sitzungen teilzunehmen – oder eben auch nicht. Davon mache ich aktuell Gebrauch, da ich die Art und Weise, wie Ortschaftsratssitzungen in der aktuellen Corona-Krise einberufen und durchgeführt werden nicht einverstanden bin.

Wäre der Ortschaftsrat ein Verein, so wären die Sitzungen gar nicht möglich. Erst recht nicht in der aktuell wirklich kritischen Lage, die uns bekanntermaßen mittlerweile zu Ausgangssperren gebracht haben und vermutlich in der nächsten Woche einem harten Lockdown. In dieser Situation nun tagt der Ortschaftsrat. Das darf ausnahmsweise, er nutzt eine Ausnahmeregelung in der Corona-Verordnung des Landes, nämlich die für „Veranstaltungen zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung“ nach §10 (4) der CoronaVO BW. Die ist dafür gedacht, wirklich dringliche Dinge weiter zu ermöglichen und das öffentliche Leben am laufen zu halten. Deswegen empfiehlt das Innenministerium auch,

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Baden-Württemberg: Harte Massnahmen ab 12. Dezember, Lockdown nach Weihnachten

Das Land Baden-Württemberg hat heute wegen zunehmend kritischer werdenden Corona-Situation Ausgangssperren im gesamten Land erlassen. Sie gelten bereits ab morgen, Samstag, 12. Dezember – und zwar unabhängig von der Inzidenz im jeweiligen Landkreis. In den Grafiken finden Sie die wichtigsten Fakten zusammengefasst.

Ausgangsbeschränkungen in Baden-Württemberg bei Nacht, gültig ab 12. Dezember 2020 (Grafik: Land Baden-Württemberg)
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Baden-Württemberg bleibt hart: Wechselunterricht nicht gewollt…

So kann man die zwischen Bund und Ländern vereinbarte Hotspot Strategie für Schulen auch umsetzen: formal erklärt das Kultusministerium, wann Wechselunterreicht stattfinden darf. Nicht nur zwischen den Zeilen spürt man aber die Abneigung von Kultusministerin Eisenmann gegen alles, was kein Präsenzunterricht ist.

Grundschule in Großrinderfeld
Wechselunterricht an Grundschulen wird es in Baden-Württemberg weiterhin nicht geben. Hier die Grundschule in Großrinderfeld (Foto: Rainer Gerhards)

Denn Wechselunterricht gibt es nur, wenn

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Baden-Württemberg: Expertenkreis legt Stellungnahme zu Corona-Aerosolen vor

Aerosole gelten als einer der wesentlichen Übertragungswege für das Coronavirus. Das Infektionsrisiko durch virenhaltige Aerosole kann am wirksamsten durch eine Kombination verschiedener Maßnahmen gemindert werden. Einzelmaßnahmen wie etwa Raumfilter sind dagegen allein nicht ausreichend und können regelmäßiges Lüften nicht ersetzen. Dies ist das Ergebnis des ersten Berichts des Expertenkreises Aerosole, den die landesweite Lenkungsgruppe „SARS-CoV-2 (Coronavirus“) initiiert hat.

Symbolbild Zigarettenrauch
Ein Aerosol: Zigarettenrauch (Symbolbild: Ralf Kunze / Pixabay)
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Erste Video-Sitzung nach Gemeindeordnung erfolgreich durchgeführt – Blaupause für die Zukunft?

Bereits seit Ende März sind Sitzungen des Gemeinderats via Videokonferenz in Großrinderfeld ein Thema. Am vergangenen Donnerstag war es dann soweit: eine erste Video-Sitzung fand statt. Und zwar nach den strengen Regularien des im Mai neu geschaffenen §37a der Gemeindeordnung Baden-Württemberg. Dabei ging die Öffentlichkeitsbeteiligung über die Vorgaben des Landes hinaus.

Bildschirmfoto der Videokonferenzsitzung in Großrinderfeld.
Die Teilnehmer der Sitzung des Ausschuss für Digitalisierung und Kommunikation in Großrinderfeld am 3. Dezember 2020. Der Teilnehmer „MB“ war ein Rechner, der die Übertragung zu Internet-Zuschauern vornahm. (Bildschirmfoto: Rainer Gerhards)
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Corona: Kreisimpfzentrum wird in Bad Mergentheim eingerichtet

Das Kreisimpfzentrum (KIZ) für den Main-Tauber-Kreis soll in der Sporthalle des Beruflichen Schulzentrums in Bad Mergentheim angesiedelt werden. Der Main-Tauber Kreis erhält, wie die meisten Kreise in Baden-Württemberg, ein Kreisimpfzentrum.

[Update 27.12.2020: Termine für Corona-Impfungen werden ab sofort vergeben (in Bad Mergentheim jedoch voraussichtlich erst Mitte Januar)].

Symbolbild
Die ersten Corona-Impfungen wird es im Main-Tauber Kreis in der Sporthalle des Beruflichen Schulzentrums Bad Mergentheim geben. (Symbolbild: Angelo Esslinger/Pixabay)
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CO2-Messung in der Grundschule: der aktuelle Stand

Seit ungefähr zwei Wochen sind die vier von der Gemeinde bereit gestellten CO2-Messgeräte in der Schule im Einsatz. Hier ein kurzer Update.

Foto TFA Air CO₂ntrol 5000
Werden in der Grundschule Großrinderfeld eingesetzt: CO₂-Messgeräte vom Typ TFA Air CO₂ntrol 5000. Im Bild über eine Powerbank angeschlossen. Die Ampel-LEDs sieht man auf der rechten Bildseite. (Foto: Rainer Gerhards)
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Video-Ratssitzung datenschutzkonform und mit Einbindung der Öffentlichkeit

Virtuelle Gemeinderatssitzungen sind seit Mai 2020 in Baden-Württemberg erlaubt. Die technischen und organisatorischen Hürden sind aber hoch. So muss die Sitzung zwingend per Vidoekonferenz durchgeführt werden. Hier erklären wir, wie man die Sitzung datensparsam durchführen kann und wie man dabei die Öffentlichkeit einbinden muss. Dabei gibt es eine recht praxisferne aber notwendige Lösung laut Gemeindeordnung sowie die Sinnvolle mittels zusätzlicher Übertragung ins Internet. Wir zeigen, was man organisatorisch beachten muss und wie man das mit der Software Jitsi Meet realisieren kann.

Virtuelle Ratssitzungen erfordern nur „übliche“ Technik bei Sitzungs-Teilnehmenden und Zuhörende. Auf Veranstalterseite gibt es aber einiges zu beachten. (Foto: Rainer Gerhards)
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Main Tauber Kreis: Einlass zu Gremiensitzungen des Kreises nur bei Beachtung der Maskenpflicht

Die Sitzungen des Kreistages des Main-Tauber-Kreises und seiner Ausschüsse im November und Dezember finden unter nochmals verstärkten Vorkehrungen zum Infektionsschutz statt.

Sitzung Gemeinderat Großrinderfeld am 31. März 2020
Masken müssen im nun auch bei Gremiensitzungen des Main-Tauber Kreises getragen werden. Diese Regelung gilt jedoch vorerst nicht für die einzelnen Kommunen. Hier ein Bild aus dem Gemeinderat Großrinderfeld in seiner Sitzung am 31. März 2020. (Foto: Rainer Gerhards)
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Corona: Korrekte Auslegung der Corona-Verordnung in Bezug auf Sportstätten

Öffentliche und private Sportanlagen, Sportstätten und Bolzplätze einschließlich anderer Einrichtungen wie Fitnessstudios, Yogastudios und Tanzschulen müssen aufgrund der aktuellen Corona-Verordnung zunächst bis 30. November geschlossen bleiben. Ausnahmen vom Nutzungsverbot gibt es im Freizeit- und Amateursport für das Sporttreiben alleine, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Haushalts. Dies gilt ausdrücklich auch, wenn eine Halle – beispielsweise eine Tennishalle – mehrere Spielfelder hat. Darauf hat jetzt das Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg hingewiesen.

Foto des Kunstrasenplatzes in Großrinderfeld
Auch in Sportstätten gelten strenge Regelungen. (Foto: Rainer Gerhards, 2019)
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