Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 17.12.2019

Hinweis: Dieser Kurzbericht der Gemeinderatssitzung Großrinderfeld  ersetzt nicht das amtliche Protokoll und beinhaltet nur die wesentlichen Inhalte der Sitzung.

Hinweis: Texte in eckigen Klammern „[text]“ wurden von mir ergänzt und sind nicht Teil des offiziellen Kurzberichts. Es handelt sich in der Regel um Verlinkungen.

TOP 6 Änderung der Wasser- und Abwassergebührensatzung zum 01.01.2020

Die Neukalkulation der Verbrauchsgebühren für Wasser und Abwasser wurde dem Gemeinderat bereits am 03.12.2019 vorgestellt. Mit den Kalkulationen war die Firma Schmidt & Häuser beauftragt. Die Ergebnisse lagen erst kurz vor der Sitzung vor. Die Kalkulation ergab im Ergebnis eine kostendeckende Gebührenobergrenze in Höhe von 3,71 €/m³ Frischwasser und eine kostendeckende Gebührenobergrenze in Höhe von 0,67 €/m² überbaute und befestigte Fläche.

Die Kalkulation für die Wassergebühren ergab im Ergebnis eine kostendeckende Gebührenobergrenze in Höhe von 3,85 €/ m³ Frischwasser. Kämmerer Horn erläuterte kurz die errechneten Gebührenobergrenzen. Während beim Abwasser eine moderate Gebührenanpassung ausreichend ist, sieht die Situation bei den Wasserverbrauchsgebühren doch deutlich schlechter aus. Diese notwendige Erhöhung der Gebühren kommt aber keineswegs überraschend. Mit dem Zusammenschluss der Kommunen im neuen Wasserversorgungsverband „Wasserversorgung Mittlere Tauber“ (WVMT) und den hier getätigten Investitionen zur Wasseraufbereitung und – verteilung ist seit langem klar, dass eine Erhöhung des Wasserpreises kommen wird. Nach kurzer Aussprache einigte man sich im Gremium auf die Neufestsetzung der Wasser- und  Abwassergebühren zum 01.01.2020.

Ab dem 01.01.2020 gelten daher folgende Gebührensätze:
3,71 € pro m³ Schmutzwasser
0,67 € pro m² überbaute oder befestigte Fläche
3,85 € pro m³ Frischwasser

Beschluss:
Frischwasserversorgung: 3,85 Euro ab 01.01.2020
12 Ja; 1 Nein; 3 Enthaltung

Beschluss:
Schmutzwasser: 3,71 Euro und 0,67 Euro ab 01.01.2020
13 Ja; 3 Enthaltung

[vorherige Ratssitzung zum Thema]

TOP 7 Beschaffung von Spielgeräten

Bei der regelmäßigen Kontrolle der Spielplätze in Großrinderfeld, Gerchsheim, Schönfeld und Ilmspan wurden bei einigen Spielgeräten größere Schäden festgestellt. Die Standfestigkeit und Sicherheit ist nicht mehr gewährleistet. Es müssen zwei Doppelschaukeln, eine Balkenwippe und ein Sitzkarussell auf den Spielplätzen Großrinderfeld und Gerchsheim ausgetauscht werden. Der Gemeinderat beschloss, Spielgeräte für die Spielplätze Großrinderfeld und Gerchsheim an die Firma Eibe aus Röttingen zur Angebotssumme von 9.539,46 Euro brutto zu vergeben.

14 Ja (einstimmig)

TOP 8 Anschaffung eines Mannschaftstransportwagens für die Feuerwehrabteilung Schönfeld

Die Auftragsvergabe für die Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens für die Feuerwehrabteilung in Schönfeld erfolgte im Gemeinderat. Der Gemeinderat beschloss, dass der Lieferauftrag für das Fahrgestell und den feuerwehrtechnischen Aufbau an die Fa. Schäfer GmbH, Oberderdingen-Flehingen zu einem Angebotspreis inkl. Umsatzsteuer von 72.108,53 € vergeben wird.

16 Ja (einstimmig)

Des Weiteren beschloss der Gemeinderat, dass der Lieferauftrag für die feuerwehrtechnische Beladung ebenfalls an die Fa. Schäfer GmbH, zu einem Angebotspreis inkl. Umsatzsteuer von 2.695,35 € vergeben wird.
16 Ja (einstimmig)

TOP 9 Bauantrag

Das gemeindliche Einvernehmen hat der Gemeinderat zu einem Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses erteilt.
16 Ja (einstimmig)

TOP 10 Verschiedenes

Am 13./14. Dezember 2019 fand eine Klausurtagung des Gemeinderates mit der Schulung im Bereich des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (NKHR) statt. Ab dem neuen Jahr wird der doppische Haushaltsplan erstellt.

Die Amtseinführung von Herrn Bürgermeister Leibold findet am Donnerstag, den 06.02.2019 um 19:00 Uhr in Großrinderfeld statt.

 

Die Kurzfassung wurde dem Mitteilungsblatt entnommen. Damit soll insbesondere erreicht werden, das die Darstellung möglichst genau die offizielle Sicht der Gemeinde wiedergibt. Die Aufnahme hier auf der Webseite dient der besseren und insb. dauerhaften Recherchemöglichkeit. Leider „verschwinden“ durch Webseiten-Restrukturierung immer wieder wichtige Inhalte (auf vielen Seiten, aber eben auch auf der gemeindlichen Webseite von Großrinderfeld).

Alle hier archivierten Kurzberichte können über diesen Link eingesehen werden. Ich bemühe mich darum, auch ältere Berichte noch online stellen zu können.

Unter „Gemeinderat Großrinderfeld“ finden sich weitere Informationen, u.a. zu künftigen Sitzungen.

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