Der Zugang von Geflüchteten ist ein wichtiges Thema, auch in der Kommunalpolitik. Daher habe ich den Kreis um den aktuellen Stand gebeten. Pressesprecher Markus Moll verweist darauf, dass im ersten Quartal zwar deutlich weniger Menschen vom Main-Tauber Kreis aufgenommen wurden, die grundsätzlichen Herausforderungen aber bestehen bleiben. Hier alle Details dazu im weiteren Artikel.
Die Situation bei der Landeserstaufnahme von Geflüchteten
„Die Zugangssituation in den Landeserstaufnahmeeinrichtungen ist nach wie vor im Vergleich zum Vorjahr moderat.“ weiß Moll zu berichten.
Gegenüber insgesamt 8650 Personen, die im Zeitraum Januar bis Mai 2024 als Asylantragstellemde in der Erstaufnahme des Landes aufgenommen wurden, waren es im Vorjahreszeitraum 2023 insgesamt 11.206 Personen gewesen. Das Minus beträgt ca. 23 Prozent, also nahezu ein Viertel. Im Vergleich zum 1. Quartal ist die Differenz leicht rückläufig (23 Prozent zu 26 Prozent), aber noch immer beachtlich.
Die Situation im Main-Tauber Kreis
Aufgrund des geringeren Zugangs zu den Ladeserstaufnahmeeinrichtungen sei die Aufnahmesituation im Landkreis gegenüber dem Vorjahr ebenfalls moderat.
Im Zeitraum Januar bis Mai 2024 wurden insgesamt 146 Personen in die vorläufige Unterbringung des Landkreises zugewiesen. Im Vorjahre waren es noch insgesamt 335 Personen im entsprechenden Vorjahreszeitraum. Das entspricht einem Minus von 56 Prozent. Mit maßgebend dafür, so der Pressesprecher, sei die deutlich niedrigere Zahl von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine, die seit Januar 2024 aufzunehmen war mit 32 Personen 2024 gegenüber 187 Personen im Zeitraum Januar bis Mai 2023.
Ebenso wichtig sei die Verweisungsmöglichkeit in den Monaten Februar, März und April 2024 an andere Bundesländer, insbesondere Bayern. Die generell generell kleinere Zahl von Kriegsflüchtenden aus der Ukraine ist allerdings nicht unbedingt stabil. Seit Mai nehme deren Zahl laut Moll wieder zu (Mai: 18 Personen aus der Ukraine). Ein Trend ist daraus aber nur schwer ableitbar. Denn die Situation in der Ukraine ist, betrachtet man Medienberichte, sehr dynamisch.
Für den Monat Juni ist eine Zuweisung von 19 Asylantragstellenden in den Main-Tauber Kreis angekündigt.
„An der grundsätzlichen Herausforderung hat sich nichts geändert.“ gibt sich Markus Moll bedenklich. Wir hatten in der Vergangenheit bereits darüber berichtet, dass der Landrat die Behandlung von Geflüchteten aus der Ukraine im ursprünglichen Rechtskreis des Asylverfahrens befürwortet. Eine Position, die auch bundesweit von vielen Landräten geteilt und gefordert wird.
Zur Situation in Großrinderfeld
Die Gemeinden sind für die Anschlussunterbringung zuständig. Die Situation in Großrinderfeld ist angespannt, da aktuell alle Plätze belegt sind. Bürgermeister Johannes Leibold hat daher auch schon mehrfach über das gemeindliche Mitteilungsblatt nach Mietmöglichkeiten für Unterkünfte gesucht. Leider erfolglos. Daher gab es auch schon Überlegungen zur Unterbringung in gemeindlichen Hallen. Das möchte aber im Gemeinderat und Verwaltung niemand, gute Alternativen sind dennoch leider rar. Zuletzt diskutiert wurde das Thema auf der Gemeinderatssitzung vom 5. März 2024, hier sei auf den Bericht in den Fränkischen Nachrichten bzw. das Ratsinformationssystem verwiesen.
Bundes- und Europapolitik
Verfolgt man die Bundes- und Europapolitik, so bemerkt man, dass der Zugang von Geflüchteten weiter reguliert werden soll. Insbesondere die Bundesländer drängen hierauf, das erkennbar die Ressourcen in Städten, Gemeinden und Landkreisen sehr stark beansprucht sind. Auch aus weiten Teilen der Bevölkerung gibt es entsprechende Wünsche und Bedenken. Die diskutierten Maßnahmen können erheblich Auswirkungen auf die Aufnahme von Geflüchteten haben, und damit auch die Belastung z.B. des Main-Tauber Kreises.