Am kommenden Dienstag, den 2. Juli 2024, ist wieder Gemeinderatssitzung in Großrinderfeld. Bei diesem Termin tritt nochmals der „alte“ Rat zusammen. Die Tagesordnungspunkte sind daher auch überschaubar.
Dieses Video ist bei YouTube gespeichert. Um es zu sehen, müssen Sie daher der Verbindung zu YouTube zustimmen. Hierdurch werden Daten an YouTube übertragen. Ihre Zustimmung wird 30 Tage in einem Cookie gespeichert. In dieser Zeit wird sofort eine Verbindung aufgebaut. Erst danach werden Sie wieder um Ihre Zustimmung gebeten.
Weitere Details zu YouTube finden Sie auch in unserer Datenschutzerklärung.
Mancher wundert sich, dass die neuen Gemeinderäte noch nicht vereidigt werden. Denn die Wahl ist ja schon „ein paar Wochen“ her und das Ergebnis wurde auch bekannt gegeben. Das stimmt, es handelt sich aber um das vorläufige amtliche Endergebnis. Das rechtsgültige amtliche Endergebnis kommt erst zustande, nachdem das Landratsamt die Wahl nochmals geprüft hat. Dabei werden insbesondere ungültige Stimmzettel noch einmal geprüft.
Dieses Vorgehen ist ganz normal, im Gesetz so festgelegt und wird für alle Gemeinden des Kreises durchgeführt. Daher dauert es auch ein wenig, bis die Prüfung fertig ist. Erst wenn das entsprechende Schreiben des Landratsamtes der Gemeinde vorliegt, können die neuen Ratsmitglieder rechtlich bindend benannt werden. Und dann auch anschließend vereidigt. Das wird voraussichtlich am 30. Juli auf einer gesonderten Ratssitzung passieren.
Die Sitzung am Dienstag beschäftigt sich daher in ihrem öffentlichen Teil auch im Wesentlichen mit Routinedingen. Beispielsweise neun Bauanträgen, Vergaben für den KiTa Neubau, aber auch eine neue Kreditaufnahme. Die war allerdings auch so schon im Haushalt vorgesehen. Insgesamt also recht unstrittig.