Die gestrige Sitzung hatte eigentlich vor allen Dingen „wichtige Routine“, wie Bauanträge und Vergaben. Für mich war sie dennoch besonders. Denn je nach Ausgang der kommenden Gemeinderatswahl war sie meine letzte ordentliche Sitzung. Und damit vielleicht auch letztmalig die Möglichkeit, Ihnen ganz persönlich von den Themen und Hintergründen der Sitzung zu berichten. Von daher: auf geht’s!
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In diesem Artikel möchte ich Ihnen wieder meine Sichtweise auf die wesentlichen Inhalte vermitteln – und auch klar stellen, wie und warum ich dabei abgestimmt habe. Erwarten Sie also bitte keine reinen Fakten, sondern meine Stellungnahme. Ich finde, das gehört zur transparenten Gemeinderatsarbeit.
Nebengebäude im Überschwemmungsgebiet
Die Bauanträge waren großteils unproblematisch. Einer aber nicht: Die Errichtung eines Pferdestalls war im Außenbereich beantragt, und zwar in einem Überschwemmungsgebiet. Der Ortschaftsrat Schönfeld stimmte dem Baugesuch „unter Vorbehalt“ zu, nämlich nur dann, wenn sich daraus keine Verpflichtungen für die Gemeinde in Bezug auf Hochwasserschutz ergeben würden. Das wurde dann im Gremium diskutiert, mit dem Ergebnis, dass durchaus Kosten auf die Gemeinde zukommen könnten.
Wir einigten uns darauf, den Punkt zu vertagen. Bis dahin solle geklärt werden, in welchem Hochwasserbereich genau das Gebiet liegt. Ich merkte an, dass wir in den letzten Jahren unerwartet große Regenmengen und starke Hochwässer hatten – zuletzt von wenigen Tagen. Der Trend werde sicher auch in Zukunft anhalten. Daher sei fraglich, ob künftig nicht mit Erhöhung der offiziellen Risikobewertung gerechnet werden müssten. Im Hinblick darauf einigten wir uns dann, die rechtliche Situation ganz allgemein klären zu lassen und dann den Bauantrag wieder auf die Tagesordnung zu setzen. Das ist voraussichtlich am 2. Juli der Fall.
Nächste Schritte für Kita und Schulhort Großrinderfeld
Weiter geht es mit dem Projekt für den Bildungscampus. Notwendig ist der Ausbau des Krensheimer Weges. Unter anderem, weil die Kanalisation für den Neubau bei weitem nicht ausreichend ist. Auch andere Ver- und Entsorgung muss ergänzt werden. Da auch die Straße recht eng ist, wird hier ein umfangreicher Ausbau erforderlich. Die entsprechenden Arbeiten wurden nun auf der Ratssitzung auf den Weg gebracht. Grob belaufen sich die Kosten insgesamt auf 450.000 Euro. In der Sitzung wurde angeregt, dass die obere Deckschicht der Straße erst dann aufgebracht werden soll, wenn der KiTa-Neubau abgeschlossen ist. Das halt auch ich für sinnvoll.
Parallel dazu geht es mit dem Bebauungsplan „Kindertagesstätte Steig“ weiter voran. Durch einen Formfehler war eine erneute Auslegung notwendig. Die fand jetzt statt, und Anmerkungen öffentlicher Stellen sind eingegangen und behandelt worden. Private Anmerkungen von Anwohnern gab es nicht. Somit konnten wir hier das Verfahren weiter fortsetzen.
Ich stimmte in beiden Fällen zu. Bürgermeister Leibold wusste zu berichten, dass vom Land weitere Fördergelder für den KiTa-Ausbau in Aussicht gestellt wurden.
Spenden Angenommen
Ein erfreulicher Tagesordnungspunkt ist, immer „Annahme von Spenden“. Aus Datenschutzgründen dürfen die Spender nicht öffentlich gemacht werden. Außer natürlich, es ist explizit erwünscht. Das ist dann aber immer etwas „Papierkrieg“. Hier sei aber gesagt, dass es um eine Spende für Defibrillatoren in Schönfeld und Ilmspan ging. Ich finde es immer prima zu sehen, wie sich Firmen und auch Privatleute für die Gemeinde engagieren. Manche sind auch in der Lage, das finanziell zu tun.
Vielleicht eine Anmerkung, warum der Gemeinderat Spenden annehmen muss, übrigens auch kleinste. Der Grund ist, dass so eine Beeinflussung durch Spenden verhindert werden soll. Der Gemeinderat als solches muss daher alle Spenden und Spendenden sehen und genehmigen. Damit wird er seiner Funktion als Kontrollorgan der Verwaltung gerecht.
Fazit
Wie schon eingangs gesagt: es gab auf der Sitzung eher kleinere Dinge. Die „großen Probleme“ waren nicht dabei. Ich gebe auch zu, dass ich aus persönlichen Gründen auf jeden Fall nochmal einen Bericht aus „Insider-Perspektive“ schreiben wollte. Mal schauen, ob’s der Letzte war. Ich habe alles halbwegs Berichtenswerte genannt. Daher möchte ich an dieser Stelle auch meinen Artikel enden lassen. Wer konkrete Fragen hat, kann mich, wie immer, gerne ansprechen. Die nächste Gemeinderatssitzung ist übrigens am 2. Juli, 19 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Schönfeld. Vermutlich bereits mit Amtsübergabe an den neu gewählten Rat.