Hinweis: Texte in eckigen Klammern "[text]" wurden von mir ergänzt und sind nicht Teil des offiziellen Kurzberichts. Es handelt sich in der Regel um Verlinkungen.
Eingangs der Sitzung nimmt Bürgermeisterin Schmidt die Gelegenheit wahr und dankt dem Bauhofteam für die reibungslose Durchführung des Umbaus im neuen Kindergartenstandort in Gerchsheim während der Kindergartenferien. In dieser Zeit arbeitete der Bauhof auch über die reguläre Arbeitszeit hinaus und an den Wochenenden. Ihr weiterer Dank gilt Herrn OV Schmitt und den Eltern für den durchgeführten Umzug. Die Planung erfolgte intern durch die Mitarbeiterin im Bauamt der Verwaltung, Frau Spies. Auch den beteiligten Firmen, die Firmen Heer, Schrank und Zeiner, sprach die Bürgermeisterin ihren Dank aus.
Unter TOP 3 gab die Vorsitzende die Änderung des Arbeitsvertrages eines kommunalen Mitarbeiters bekannt, der vom Gemeinderat in dessen nichtöffentlicher Sitzung vom 12.07.2018 beschlossen wurde.
Der Einbau einer neuen Schallschutzdecke in das Bürgervereinsheim in Ilmspan war schon lange gewünscht und geplant und somit Gegenstand von TOP 4. Ein entsprechender Ansatz für die Schallschutzdecke war bereits 2017 im Haushaltsplan veranschlagt. Durch die Kirchensanierung und die damit verbundene Nutzung des Raums wurde die Baumaßnahme verschoben. Es ist nun vorgesehen, dass die Maßnahme Ende Oktober, Anfang November 2018 ausgeführt wird. Die mit dieser Maßnahme verbundenen Elektroarbeiten werden vom kommunalen Bauhof ausgeführt.
Der Gemeinderat beschloss die Vergabe dieser Maßnahme an den günstigsten Anbieter, die Firma Brennfleck, zur Angebotssumme von 10.177,32 Euro brutto einstimmig.
Die Straßensanierung Krensheimer Straße, OT Ilmspan war Gegenstand in TOP 5. Unter TOP 5.1 informierte die Vorsitzende den Gemeinderat über die Finanzierung der Maßnahme, hier konnte ein Fördermittelbescheid in Höhe von 20.000 € entgegengenommen werden. Unter TOP 5.2 wurde die weitere Planung der Leistungsphasen 4 bis 9 der Straßenerneuerung mit Sanierung der Kanalisation und Neuverlegung der Wasserversorgung einstimmig an das Ingenieurbüro Walter + Partner freigegeben.
Die Annahme von drei Spenden in Höhe von insgesamt 570 € für die Freiherr-von-Zobel-Schule beschloss der Gemeinderat einstimmig unter TOP 6.
Die Gemeinde wird im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Einholung der Stellungnahmen nach § 4 Abs. 2 BauGB an der Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Verwaltungsgemeinschaft Grünsfeld/Wittighausen, 1. Änderung, beteiligt. Die Stadt Grünsfeld und die Gemeinde Wittighausen nehmen ihr Darstellungsprivileg durch den Flächennutzungsplan wahr und beschließen außerhalb der beiden Vorrangflächen (Konzentrationszonen Krensheim und Poppenhausen) keine Windkraftanlagen zuzulassen. Die Belange der Stadt Tauberbischofsheim und die der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft TBB, Großrinderfeld, Königheim, Werbach werden durch die Änderung des FNP nicht berührt.
Ziel und Zweck der Stadt Grünsfeld ist es, in die in den letzten Jahren vorgenommenen Änderungen/Erweiterungen, auch im Baugebiets- und Gewerbebereich in einem kompletten FNP auf dem neuesten Stand zusammen zu fassen. Hierzu erhebt der Gemeinderat unter TOP 7 gemäß den Vorschriften des Baugesetzbuches keine Bedenken.
TOP 8 beinhaltete die Thematik der Festlegung der qm-Werte für die Vermögensbewertung im Rahmen der Einführung der Doppik. Zur Zeit arbeitet die Kämmerei zusammen mit der Firma KommCura an der Bewertung des Anlagevermögens der Gemeinde. Hierzu müssen vom Gemeinderat diverse Quadratmeterpreis angesetzt werden. Der vorliegende Bewertungsvorschlag wurde vom Kämmerer Herr Horn in seinen Einzelheiten vorgestellt. Die Werte beruhen im Wesentlichen auf empfohlenen Richtwerten, lediglich die Bewertung für Ackerland wurde vom Gemeinderat verändert. Der Gemeinderat beschloss diese Werte einstimmig.
Für die Gemeindekasse ist zum 01.01.2019 die Umstellung auf den sogenannten beleglosen Anordnungsworkflow (AO Workflow) geplant, hier Beratungsgegenstand zu TOP 9. Künftig sollen bei der Gemeindekasse eingehende Rechnungen oder zahlungsbegründende Unterlagen eingescannt werden. Alle weiteren Arbeitsschritte werden dann nur noch digital am Bildschirm vollzogen. Die Rechnung ist dann auch elektronisch bei der Buchung hinterlegt und kann jederzeit aufgerufen werden. Im Zuge dieser Umstellung werden auch die Voraussetzungen für die Erstellung bzw. Verarbeitung der E-Rechnungen geschaffen. Die Verarbeitungsmöglichkeit von E-Rechnungen muss ab November 2019 ermöglicht werden (EU-Recht).
Für die Umstellung sind diverse Softwareanschaffungen notwendig. Ein Angebot der Firma H&H Berlin beläuft sich auf 10.638,60 € brutto inkl. drei Tage Schulung der Mitarbeiter. Die Kosten werden im Haushalt 2019 veranschlagt. Der Gemeinderat stimmte auch hier einstimmig zu.
Unter TOP 10 Bauanträge erteilte der Gemeinderat vier Baugesuchen das gemeindliche Einvernehmen, im Ortsteil Großrinderfeld einer Umnutzung von Kellerräumen zu einer Praxis, dem Neubau eines Einfamilienhauses und der geänderten Kubatur des Gerätehauses am neuen Kunstrasenplatz, im Ortsteil Gerchsheim dem Neubau einer Doppelgarage.
Eine Anfrage einiger Gerchsheimer Bürger bezog sich zu TOP 11, Anfragen von Einwohnern, auf die Beschaffenheit des Pflasters in der Würzburger Straße, welches immer wieder durch ausgeschwemmten Mineralbeton und einen hohen Lärmpegel unangenehm wahrgenommen werde. Da die Telekom im Zuge des Breitbandausbaues die Straße aufmachen müsse, könnte doch in diesem Arbeitsgang auch das Pflaster entsprechend verfestigt werden. Die Vorsitzende antwortete, dass dies bereits mit der Telekom besprochen wurde, die Verlegung des Breitbandkabels aber nur im Straßenrand geschehen solle. Sie sagte aber zu, nochmals mit der Telekom Kontakt aufzunehmen.
Eine weitere Anfrage eines Bürgers aus Schönfeld drehte sich um die seiner Meinung nach nicht fachgerechte Ausführung von Kanalarbeiten. Das brachte ihm in seinem Haus bereits mehrere Male einen Rückstau. Das Problem ist der Verwaltung bereits seit längerem bekannt und sowohl bei dem Ingenieurbüro als auch bei der Baufirma angemeldet. Man werde die am Bau Beteiligten in den nächsten Wochen zusammenrufen, um die Ursache zu klären und mögliche Maßnahmen abzusprechen. Bereits zugesagt wurde der Einbau eines Spül- und Kontrollschachtes, bis dahin werde der Kanal in gewissen Abständen seitens der Gemeinde gespült, so das Ergebnis der Anhörung des Betroffenen im Gemeinderat.
Unter TOP 12, Verschiedenes, informiert die Vorsitzende, dass
- es an der Bauausführung der Telekom im Bereich Breitbandkabel massive Mängel gebe, welche über das Landratsamt weitergegeben und besprochen werden.
- der Landkreis beabsichtige, mit den Gemeinden ein Klimaschutzkonzept einzugehen.
- die letzte Sitzung des Zweckverbandes Wasserversorgung Mittlere Tauber (ZVWVMT) am 15.09.2018 stattfand. Hierbei erfolgte die Vergabe der vorübergehenden Betriebsführung an die Stadtwerke Tauberfranken für 6 Monate.
Die Kurzfassung wurde dem Mitteilungsblatt entnommen. Damit soll insbesondere erreicht werden, das die Darstellung möglichst genau die offizielle Sicht der Gemeinde wiedergibt. Die Aufnahme hier auf der Webseite dient der besseren und insb. dauerhaften Recherchemöglichkeit. Leider "verschwinden" durch Webseiten-Restrukturierung immer wieder wichtige Inhalte (auf vielen Seiten, aber eben auch auf der gemeindlichen Webseite von Großrinderfeld). Hinweis: Das amtliche Protokoll der Gemeinderatssitzung kann im Rathaus Großrinderfeld eingesehen werden.
Alle hier archivierten Kurzberichte können über diesen Link eingesehen werden. Ich bemühe mich darum, auch ältere Berichte noch online stellen zu können.
Unter "Gemeinderat Großrinderfeld" finden sich weitere Informationen, u.a. zu künftigen Sitzungen.