Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 21. März 2017

Hinweis: Dieser Kurzbericht der Sitzung des Gemeinderat in Großrinderfeld ersetzt nicht das amtliche Protokoll und beinhaltet nur die wesentlichen Inhalte der Sitzung.

Hinweis: Texte in eckigen Klammern "[text]" wurden von mir ergänzt und sind nicht Teil des offiziellen Kurzberichts. Es handelt sich in der Regel um Verlinkungen.

Nach einem nichtöffentlichen Tagesordnungspunkt eröffnete Frau Bürgermeisterin Schmidt am vergangenen Dienstag um 19 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung.

Wesentlicher Inhalt dieser Gemeinderatssitzung war der Haushaltsplan für das Jahr 2017. Der Kämmerer Werner Horn stellte den Haushalt mit seinen Eckzahlen und den Schwerpunkten in einer Power-Point-Präsentation dem Gremium, dem anwesenden Bürger und den Vertretern der Presse vor.

Der Haushalt 2017 hat ein Finanzvolumen von 12,8 Millionen Euro, davon entfallen 8,67 Millionen dem Verwaltungshaushalt, dieser bildet die laufenden
Kosten einschließlich der Unterhaltsmaßnahmen für die Erfüllung der vielfältigen Gemeindeaufgaben ab. Der restliche Anteil von 4,13 Millionen Euro entfällt auf den Vermögenshaushalt, dieser beinhaltet sämtliche für 2017 geplanten Investitionsmaßnahmen. Der Verwaltungshaushalt wird vorwiegend finanziert
durch die Grund- und Gewerbesteuer in Höhe von 1,3 Millionen Euro, der Anteil an Gemeinschaftssteuern (Umsatz- und Einkommenssteuer) in Höhe von 2,13 Millionen Euro, Finanzzuweisungen von 1,92 Millionen Euro und Gebühren von 1,2 Millionen Euro. Die Ausgaben teilen sich in ca. 1,39 Millionen Euro Personalkosten, 1,45 Millionen Euro Sachaufwand, 1,03 Millionen Euro Zuschuss an die katholische Kirche für die Kinderbetreuung, 2,68 Millionen Euro Umlage an Landkreis und Land.

Schwerpunkte der Investitionsmaßnahmen sind die weitere Planung des Neubaus des Feuerwehrgerätehauses in Großrinderfeld, der Abschluss der Hallensanierung in Gerchsheim, der Austausch des Hallenbodens in Großrinderfeld, der Neubau des Kunstrasenplatzes in Großrinderfeld, die Abrechnung der Stadtsanierungsmaßnahme in Großrinderfeld (Abriss), die Abrechnung und die Erweiterung der Erschließung des Gewerbegebiets Geißgraben in Gerchsheim, die Planung der Erschließung des Gewerbegebiets Boppbrunn in Großrinderfeld, die Umrüstung eines Teils der Straßenbeleuchtung auf LED, die Realisierung der Hochwasserschutzmaßnahme in Großrinderfeld, der Abschluss der Baumaßnahme Gerchsheimer Straße in Schönfeld, der Abwasserkanalisationsplan für Großrinderfeld, die Planung des Ausbaus der Krensheimer Straße in Ilmspan, die Kostenbeteiligung am Breitbandkonzept im Landkreis sowie der Erwerb von Grundstücken. – Insgesamt 3,73 Millionen. – All diese Maßnahmen werden durch eine Zuführung vom Verwaltungshaushalt, durch Grundstücksverkäufe, einen erheblichen Betrag von Zuschüssen in Höhe von 2,35 Millionen Euro und eine Kreditaufnahme von knapp einer Million Euro finanziert.

Der Schuldenstand der Gemeinde lag zu Jahresbeginn bei knapp 3,3 Millionen Euro, dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 833 Euro. Entsprechend
des Haushaltsplanes wird die Verschuldung Ende des Jahres bei 3,84 Millionen Euro (410.000 Euro werden 2017 getilgt), also bei 975 Euro pro Einwohner liegen. Der Gemeinderat verabschiedete dieses Zahlenwerk einstimmig. Der Haushalt muss nun der Rechtsaufsichtbehörde, dem Landratsamt Main-Tauber-Kreis zu Genehmigung vorgelegt werden. Bürger, die sich für mehr Details interessieren, können im Rahmen der Auslegung in den nächsten Wochen (bitte beachten Sie für die genauen Zeiten die entsprechende öffentliche Bekanntmachung) den gesamten Haushalt im Rathaus einsehen.

Anschließend erteilte der Gemeinderat wieder zu einigen Bauanträgen im gesamten Gemeindegebiet sein Einvernehmen.

Nach einigen Informationen unter dem TOP „Verschiedenes“ (u.a. zur Flüchtlingssituation in der Gemeinde: der Container als vorläufige Unterbringung des Landkreises soll im April/Mai 2017 geschlossen werden, derzeit leben noch 13 Personen im Container, drei davon haben bereits ihre Anerkennung erhalten, im Asylantenhaus in Großrinderfeld wird derzeit eine Einliegerwohnung für vier Personen vom kommunalen Bauhof ausgebaut) schloss sich ein nichtöffentlicher Sitzungsteil an.

 


 

Die Kurzfassung wurde dem Mitteilungsblatt entnommen. Damit soll insbesondere erreicht werden, das die Darstellung möglichst genau die offizielle Sicht der Gemeinde wiedergibt. Die Aufnahme hier auf der Webseite dient der besseren und insb. dauerhaften Recherchemöglichkeit. Leider "verschwinden" durch Webseiten-Restrukturierung immer wieder wichtige Inhalte (auf vielen Seiten, aber eben auch auf der gemeindlichen Webseite von Großrinderfeld). Hinweis: Das amtliche Protokoll der Gemeinderatssitzung kann im Rathaus Großrinderfeld eingesehen werden.

Alle hier archivierten Kurzberichte können über diesen Link eingesehen werden. Ich bemühe mich darum, auch ältere Berichte noch online stellen zu können.

Unter "Gemeinderat Großrinderfeld" finden sich weitere Informationen, u.a. zu künftigen Sitzungen.