Volksbegehren Artenschutz zugelassen

Zulassung des Volksbegehrens (Foto: proBiene)
Zulassung des Volksbegehrens (Foto: proBiene)

Am 14. August 2019 war es soweit – das Volksbegehren Artenschutz wurde vom Innenministerium zugelassen. Das ist nicht nur ein Erfolg für den Artenschutz, sondern auch auch für die Direktdemokratie.

Zum ersten Mal können die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen eines Volksbegehrens selbst darüber entscheiden, ob sie einen Gesetzentwurf unterstützen wollen oder nicht.“ erklärte Innenminister Thomas Strobel. Denn das bisher bisher einzige landesweite Volksbegehren in Baden-Württemberg fand 1971 statt. Es hatte allerdings keinen Gesetzentwurf, sondern die Auflösung des Landtags zum Gegenstand.

Wie geht es nun weiter?

Das Innenministerium wird die Zulassung des Volksbegehrens einschließlich des Gesetzentwurfs nächste Woche, also in der Zeit vom 19. bis 25. August, im Staatsanzeiger bekannt machen. Einen Monat nach der Veröffentlichung wird dann die freie Sammlung beginnen – also spätestens am 25. September. Weitere vier Wochen später wird die dreimonatige amtliche Sammlung, bei der sich die Bürgerinnen und Bürger bei ihren Gemeindeverwaltungen in Unterstützungslisten für das Volksbegehren eintragen können, starten. Die amtliche Sammlung endet voraussichtlich im Januar, die freie Sammlung im März des nächsten Jahres. Sollte das Volksbegehren erfolgreich sein, wofür eine Unterstützung von zehn Prozent der Wahlberechtigten (das sind knapp 770.000) notwendig ist, würde das Volksbegehren dem Landtag von der Regierung mit einer Stellungnahme unterbreitet. Wenn der Landtag dem Gesetzentwurf nicht unverändert zustimmt, käme es rein formal zur Volksabstimmung. Ich persönlich bin jedoch überzeugt, dass zuvor ein Kompromiss gefunden wird.

Quellen

Warum ich das Volksbegehren Artenschutz unterstütze

Das Volksbegehren Artenschutz („Rettet die Bienen“) ist in aller Munde. Vermutlich im September beginnt die „heiße Phase“, die Unterschriftensammlung für das Voksbegeheren. Viele fragen sich „soll ich zustimmen“? Besonders, nachdem nun auch einige Kritik aufkam. Auch ich habe mir die Frage gestellt – und intensiv recherchiert. Lesen Sie hier, warum ich unterschreiben werde. „Warum ich das Volksbegehren Artenschutz unterstütze“ weiterlesen

Ausschreibung Bürgermeisterstelle bei Gemeinde Online

Ich habe festgestellt, dass die Ausschreibung der Bürgermeisterstelle in Großrinderfeld nun auch bei der Gemeinde online abrufbar ist. Das freut mich sehr.

Ich habe meine Seiten zur Bürgermeisterwahl auch direkt abgeändert. Meine inoffizielle Kopie der Stellenausschreibung belasse ich jedoch hier auf dem Server. Ich vermute, dass die Stellenausschreibung bei der Gemeinde, wie dort üblich, nach einiger Zeit wieder verschwindet. Ich würde sie aber gerne dauerhaft verfügbar halten.

Warum ich die Ausschreibung der Bürgermeisterstelle veröffentliche

In Großrinderfeld ist am 20. Oktober 2019 Bürgermeisterwahl. Die Ausschreibung der Stelle ist allerdings nicht leicht zu finden. Daher habe ich mich entschieden, eine inoffizielle Version zur Verfügung zu stellen. Nicht zuletzt damit auch alle Großrinderfelder Bürger die Ausschreibung lesen können.

Anders als beispielsweise in Tauberbischofsheim oder Wertheim veröffentlicht die Gemeinde die Ausschreibung nicht auf der gemeindlichen Homepage. Auch in den Schaukästen wurde sie offensichtlich nicht ausgehangen. Veröffentlicht wurde sie als Anzeige im Staatsanzeiger Baden Württemberg (das ist gesetzlich so vorgesehen). Diese Zeitung dürfte  aber wohl kaum jemand besitzen. „Warum ich die Ausschreibung der Bürgermeisterstelle veröffentliche“ weiterlesen

Auftakt mit „Haste Töne“ in der Tauberphilharmonie

Am Sonntag war es soweit: der Großrinderfelder Chor „Haste Töne“ gestaltete den Auftakt des „Großrinderfelder“ Konzerts in der neuen Tauberphilharmonie in Weikersheim. Zur Eröffnung des neuen Konzerthauses hat man sich etwas ganz besonderes ausgedacht: jede der 18 Gemeinden des Main-Tauber-Kreis übernahm die Patenschaft für eines der 18 Auftaktkonzerte.

Die Gestaltung des Rahmenprogrammes war der Gemeinde überlassen. Großrinderfeld nutzte diese Möglichkeit um auf seine Besonderheiten hinzuweisen. Wie z.B. die  Hornussergesellschaft, ein in Deutschland kaum bekannter Sport. Der Großrinderfelder Chor „Haste Töne“ übernahm die musikalische Eröffnung. „Auftakt mit „Haste Töne“ in der Tauberphilharmonie“ weiterlesen

Termine Bürgermeisterwahl Großrinderfeld 2019

Großrinderfeld braucht ein neues Gemeindeoberhaupt. Denn Anette Schmidt geht nach TBB. Wie es in Großrinderfeld weitergeht steht mittlerweile ziemlich genau fest.

Aktuelle Infos finden sich auch immer auf meiner Seite zur Bürgermeisterwahl in Großrinderfeld.

Bis Ende August 2019

Frau Schmidt bleibt zunächst amtierende Bürgermeisterin und führt die Amtsgeschäfte weiter. Wie ohnehin schon geplant und üblich, wird sie im August auch teilweise in Urlaub sein. Dann werden, wie jedes Jahr, die Bürgermeisterstellvertreter übernehmen. Besonders gefragt ist sicherlich der erste Bürgermeisterstellvertreter, Dr. Sven Schultheiß. „Termine Bürgermeisterwahl Großrinderfeld 2019“ weiterlesen