Die Kommunalwahlen in Großrinderfeld und ganz Baden-Württemberg finden am Sonntag, den 9. Juni 2024 statt. Das hat die Landesregierung beschlossen. Neben Gemeinderat, Ortschaftsrat und Kreistag findet am gleichen Tag auch die Europawahl in Deutschland statt. Die letzte Kommunalwahl fand am 26. Mai 2019 statt, auch zusammen mit der Europawahl.
Bei der Kommunalwahl in Großrinderfeld gibt es zwei Besonderheiten:
- Das Wahlalter wurde in ganz Baden-Württemberg gesenkt. Wer am Wahltag 16 Jahre alt ist kann wählen. Und kann übrigens auch kandidieren, also beispielsweise Mitglied des Gemeinderats werden.
- In Großrinderfeld wurde darüber hinaus die Anzahl der Sitze im Gemeinderat für die 2024 beginnende Wahlperiode verringert: künftig gibt es vier Sitze weniger. Dies wurde notwendig, um die unechte Teilortswahl beibehalten zu können. Jede Ortschaft hat künftig einen Sitz weniger.
Warum findet die Kommunalwahl zusammen mit der Europawahl statt?
Kurz gesagt: um sowohl den Wahlberechtigten als auch der Gemeinde Aufwand zu sparen. Warum zwei mal zur Wahl gehen, wenn alles „in einem Aufwasch“ erledigt werden kann?
Etwas genauer hat das Land Baden-Württemberg das in seiner Pressemitteilung erklärt:
„Die Kommunalwahlen 2024 werden gemeinsam mit der Europawahl am 9. Juni 2024 durchgeführt. Die Zusammenlegung der Kommunalwahl mit der Europawahl hat sich bewährt: Die Wählerinnen und Wähler sowie die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer müssen so nur einmal ins Wahllokal und bei den Kommunen fallen weniger Kosten und weniger Organisationsaufwand an“, sagte Innenminister Thomas Strobl am Montag, 31. Juli 2023, in Stuttgart.
Das Kommunalwahlgesetz sieht vor, dass die nächsten regelmäßigen Kommunalwahlen in Baden-Württemberg in der Zeit zwischen dem 10. Mai und dem 20. November 2024 stattfinden. Wahltag muss ein Sonntag sein. Der Wahltag wird vom Innenministerium bestimmt und im Staatsanzeiger bekannt gemacht.
Auch die Europawahl wird am 9. Juni 2024 in Deutschland stattfinden. Nachdem der Rat der Europäischen Union bestätigt hatte, dass die nächsten Wahlen zum Europäischen Parlament im Zeitraum vom 6. bis 9. Juni 2024 europaweit durchgeführt werden, fasste die Bundesregierung Mitte dieser Woche den für die Bundesrepublik Deutschland erforderlichen Beschluss und bestimmte den Sonntag, 9. Juni 2024, als Wahltag.
Bereits 1994, 2004, 2009, 2014 und 2019 wurden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments und die Mitglieder der Kreis-, Gemeinde- und Ortschaftsräte sowie in der Region Stuttgart die Mitglieder der Regionalversammlung an einem Tag gewählt.
Quellen
- Pressemitteilung des Landes Baden-Württemberg
- Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg – hier gibt es auch weiter Detailinformationen und Erklärungen zu den Wahlen,